Sondernutzungsplan 3. Änderung Gestaltungsplan Zeughaus Bazenheid

Die Genehmigungsprüfung ergibt Folgendes:

1 Ausgangslage/Vorhaben

Das rund 4'100 m2 grosse Areal Zeughaus befindet sich südöstlich von Bazenheid und ist grösstenteils der dreigeschossigen Wohn-Gewerbezone WG3 zugewiesen. Der Geltungsbereich umfasst die Parzellen 594 und 596. 2004 wurde der Gestaltungsplan "Zeughaus Bazenheid" erlassen und genehmigt. Aufgrund diverserer Umnutzungen fanden bereits zwei Änderungen statt. Mit der nun dritten Änderung soll nur ein Teil des Verbindungsbaus zurückgebaut werden. Der bestehende Teil der Baute soll als Spielfläche und Aufenthaltsraum umgenutzt werden. Zudem soll aufgrund der Umgebungsgestaltung und der Lage der Tiefgarage der Standort einzelner Bäume angepasst sowie eine kombinierte Ein- und Ausfahrt festgelegt werden. Die Mitwirkung erfolgte vom 16. Mai bis 14. Juni 2022. Es sind keine Eingaben eingegangen. Der Gemeinderat hat den Sondernutzungsplan am 16. August 2022 erlassen und vom 5. September bis zum 4. Oktober 2022 öffentlich aufgelegt. Es sind keine Einsprachen eingegangen.

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2 Erwägungen

Die Erwägungen aus der Vorprüfung vom 15. Juli 2022 sind in die vorliegenden Unterlagen mehrheitlich eingeflossen. Es bleibt anzumerken, dass der bisherige Gestaltungsplan nicht aufgehoben, sondern lediglich geändert bzw. ergänzt wird. Die Ortsplanung ist Sache der politischen Gemeinde (Art. 1 Abs. 1 PBG). Die zuständige kantonale Stelle prüft den Erlass auf seine Rechtmässigkeit sowie auf dessen Übereinstimmung mit der kantonalen Richtplanung und der Sachplanung des Bundes (Art. 38 Abs. 2 PBG). Der vorliegende Erlass ist rechtmässig und stimmt mit den übergeordneten Planungen überein. Änderung des ÖREB-Datensatzes / Vollzugsbeginn: Gemäss Art. 40 der Geoinformationsverordnung (sGS 760.11; abgekürzt GeolV) bestimmt die zuständige Fachstelle nach Ablauf der Rechtsmittelfrist oder nach Abschluss der Rechtsmittelverfahren den Vollzugsbeginn für eigentümerverbindliche Eigentumsbeschränkungen. Zuständige Stelle ist beim vorliegenden Erlass die Gemeinde. Sie legt den Vollzugsbeginn fest und prüft vorab, ob die Geodaten durch die Genehmigung oder durch Rechtsmittelentscheide noch anzupassen sind. Nötigenfalls beauftragt sie die Nachführungsstelle, diese Änderungen im Datensatz der projektierten Daten vorzunehmen und den Datensatz im Geoportal nachzuführen. Sind die Daten korrekt aufgeschaltet, bestimmt die Gemeinde das Datum der Invollzugsetzung nach Art. 40 GeolV und beauftragt die Nachführungsstelle, die rechtskräftigen Daten innert fünf Arbeitstagen der katasterverantwortlichen Stelle, dem Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG), abzugeben. Die Gemeinde meldet dem AREG das Invollzugsetzungsdatum.

3 Verfügung

In Anwendung von Art. 38 PBG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), Art. 3 Bst. c der Verordnung zum Planungsund Baugesetz (sGS 731.11; abgekürzt PBV), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 6 der Ermächtigungsverordnung (sGS 141.41; abgekürzt ErmV) sowie dem Gebührentarif für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5; abgekürzt GebT) verfügt das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation: 1. Der angeführte Erlass wird im Sinne der Erwägungen genehmigt. 2. Die Gebühr für'die vorliegende Verfügung beträgt Fr. 700.--. Rechtsmittelbelehrung: Gegen den Gesamtentscheid der politischen Gemeinde kann nach Art. 132 PBG i.V.m. Art. 47 Abs. 1 VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs beim Bau- und Umweltdepartement erhoben werden.

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Freundliche Grüsse Der Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation:

Ralph Etter Beilagen — Genehmigter Erlass — Rechnung mit Einzahlungsschein Kopie — Rechtsabteilung (einschliesslich Erlass) - Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Ortsplanung (einschliesslich Erlass) - Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Vermessung

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D

N

Wo

I

Umgrenzung Plangebiet

Grundfläche Zeughaus

Baubereich Tiefgarage und unterirdische Bauten Baubereich Erweiterung Erd- und 1. Obergeschoss Baubereich Spielplatzbaute

595

609

Q

Baubereich Vorbauten (Balkone)

/W

mplar

X

Baubereich Erschliessung 1. Obergeschoss

594

’ 13.30

Dachaufbaute

V

1050 32-------- 1

1776

15.30 52----- 1

15.30

11. August 2022

Freihaltebereich

13.60

©

Projekt Nr. 104.1.001

1-

Kinderspielplatz

oberirdische Parkplätze

E

^^

öffentliche Auflage

Gehweg / Hauszugang

596

Aé.O^.2û21

^^7'

o o

Vom Gemeinderat erlassen am: 6. August 2019 3. Änderungen vom Gemeinderat erlassen am: Der Gemeindepräsident

Q\

Der Gemeinderatsschreitfer

Änderungen vom Amt für Raumentwicklung^MfitdHSeoinformation genehmigt am: Der Amtsleite r

Ein- / Ausfahrt Tiefgarage

V △

0

Ein- / Ausfahrt Gewerbe

Hauszugang Zeughaus E

Container

05

/X

hochstämmige Bepflanzung bestehend / neu hochstämmige Beflanzung

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Öffentlich aufgelegt vom: 19. August 2019 bis am: 17. September 2019 3. Änderungen öffentlich aufgelegt vom:^,^. 2ö22-bis am: ^, /O. 2^2.2

Rückbau

«CI I V» I

Hinweise

2190

3

S’ CQ

bestehende Hauptbaute

1

Oblichter Tiefgarage

©

Bäume bestehend

ERR Raumplaner AG Teufener Strasse 19 I 9001 St.Gallen I T +41(0)71 227 62 62 I [email protected] I www.err.ch

e o

5

N

0

5

10

15

aufzuheben

Verkehrsfläche bestehend / neu

Q

i

Nach Art. 25 PBG: Besondere Bauweise Änderungen gegenüber dem rechtskräftigen Sondernutzungsplan sind farbig markiert

Kinderspielplatz Etappe 1 / Etappe 2

1:500

Sondernutzungsplan 3. Änderung Gestaltungsplan Zeughaus Bazenheid

Höhenkote

25

30

^------------------------------------- ^m

aufzuheben