Sondernutzungsplan Haubächli km 0.061 - 0.339

Sondernutzungsplan · Zuzwil (SG)

Dokument

Nummer
2026-8360
Art
Sondernutzungsplan
Gemeinde
Zuzwil (SG)
Kanton
St. Gallen
Ebene
Gemeinde
Beschlossen
09.12.2024
Genehmigt
10.11.2026
Publiziert
17.01.2025

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Text

Genehmigungsverfügung

Kanton St.Gallen Bau- und Umweltdepartement Amt für Raumentwicklung und Geoinformation

Bau- und Umweltdeparternent. Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen

A-Post Gemeinderat Zuzwil Hinterdorfstrasse 3 9524 Zuzwil SG

10. November 2026

Geschäft Nr. 26-7409 Gemeinde Zuzwil: Genehmigung eines Gemeindeerlasses

Sehr geehrter Herr Gemeindepräsident Sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte

Sie haben uns nach Art. 38 des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG) folgenden Erlass zur Genehmigung eingereicht:

• Sondernutzungsplan Haubächli km 0.061 - 0.339

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Die Genehmigungsprüfung ergibt Folgendes:

1 AusgangslageNorhaben Die am 1. Juni 2011 in Kraft getretene revidierte Gewässerschutzgesetzgebung des Bundes verpflichtet die Kantone, den Gewässerraum entlang von Flüssen, Bächen und Seen festzulegen. Damit sollen die natürlichen Funktionen der Gewässer, der Hochwasserschutz und die Gewässernutzung sichergestellt werden. Für das Haubächli wird der Gewässerraum nach Art. 36a Gewässerschutzgesetz (SR 814.20; abgekürzt GSchG) zwischen der nördlichen Bauzonengrenze und der Tüfenwiesstrasse festgelegt. Aufgrund einer Bauabsicht auf Parzelle Nr. 1806 sowie einer Gartengestaltung auf Parzelle Nr. 1166 wird die Gewässerraumfestlegung der Gesamtgewässerraumfestlegung vorgezogen. Das öffentliche Mitwirkungsverfahren wurde durchgeführt. Der Gemeinderat hat den Sondernutzungsplan am 9. Dezember 2024 erlassen. Die erste öffentliche Auflage erfolgte vom 17. Januar bis 17. Februar 2025. Innert Frist wurden sieben Einsprachen erhoben. Die Behandlung der Einsprachen führte zu einer Überprüfung und Anpassung der Planung, insbesondere hinsichtlich der Linienführung des Gewässers und der Anordnung des Gewässerraums. Daraufhin wurde die Planung vom Gemeinderat am 16. März 2026 zuhanden der Änderungsauflage erlassen. Dazu sind keine Einsprachen eingegangen.

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Der Gemeinderat lehnte die Mehrheit der Einsprachen begründet ab und hiess zwei Einsprachen teilweise gut.

2 Erwägungen Die Ortsplanung ist Sache der politischen Gemeinde (Art. 1 Abs. 1 PBG). Die zuständige kantonale Stelle prüft den Erlass auf seine Rechtmässigkeit sowie auf dessen Übereinstimmung mit der kantonalen Richtplanung und der Sachplanung des Bundes (Art. 38 Abs. 2 PBG). Die Genehmigungsbehörde hat den nötigen Ermessensspielraum der politischen Gemeinde zu wahren.

2.1 Allgemeinde Anforderungen Die Erwägungen aus der Vorprüfung vom 9. Juni 2021 sind in die Unterlagen eingeflossen. Der Erlass ist rechtmässig und stimmt mir den übergeordneten Planungen überein. Überwiegende Interessen, die dem Vorhaben entgegenstehen könnten, sind nicht ersichtlich.

2.2 Gewässerraumdimensionierung Der minimale Gewässerraum wird eingehalten. Die gewählte Gewässerraumbreite ist zweckmässig. Der Gewässerraum erfüllt die wasserbaulichen und ökologischen Anforderungen.

2.3 Verzicht Der Verzicht wird im Planungsbericht für den betreffenden Abschnitt nachvollziehbar begründet. Da die im Plan dargestellte Verzichtslinie die Baulinie des Gewässerraums überlagert und dadurch eine widersprüchliche Festlegung entsteht, wird der Verzichtspfeil in den Plänen redaktionell angepasst. Die Geodaten wurden entsprechend korrigiert.

3 Änderung des ÖREB-Datensatzes Vollzugsbeginn 1.Die Eröffnung des Gesamtentscheides (Einspracheentscheid inkl. Genehmigung) ist dem AREG mitzuteilen (vgl. beiliegendes Formular). 2.Nach Ablauf der Rechtsmittelfrist oder nach Abschluss der Rechtsmittelverfahren bestimmt die politische Gemeinde den Vollzugsbeginn für die Erlasse (Art. 40 der Geoinformationsverordnung (sGS 760.11; abgekürzt GeolV)). Sie prüft vorab, ob die Geodaten durch Rechtsmittelentscheide noch anzupassen sind. Nötigenfalls beauftragt sie die Nachführungsstelle, diese Änderungen im Datensatz vorzunehmen und diesen im Geoportal nachzuführen. Sind die Daten korrekt aufgeschaltet, bestimmt die Gemeinde das Datum der Invollzugsetzung nach Art. 40 GeolV und beauftragt die Nachführungsstelle, die rechtskräftigen Daten innert fünf Arbeitstagen der katasterverantwortlichen Stelle, dem Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG), abzugeben. Das Invollzugsetzungsdatum ist dem AREG mitzuteilen (vgl. beiliegendes Formular).

4 Verfügung In Anwendung von Art. 38 PBG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), Art. 3 Bst. c der Verordnung zum Planungsund Baugesetz (sGS 731.11; abgekürzt PBV), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 6

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2/3

der Delegationsverordnung (sGS 141.41; abgekürzt DeIV) sowie dem Gebührentarif für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5; abgekürzt GebT) verfügt das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation: 1. Der Sondernutzungsplan Haubächli km 0.061 - 0.339 wird genehmigt. 2. Die Gebühr für die vorliegende Verfügung beträgt Fr. 850.—.

Rechtsmittelbelehrung: Gegen den Gesamtentscheid der politischen Gemeinde kann nach Art. 132 PBG i.V.m. Art. 47 Abs. 1 VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs beim Bau- und Umweltdepartement erhoben werden.

Freundliche Grüsse Der Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation:

Ralph Etter

Beilagen —Genehmigter Erlass —Rechnung mit Einzahlungsschein —Formular Eröffnung Gesamtentscheid —Formular Eröffnung Invollzugsetzung Kopie —Rechtsabteilung (einschliesslich Erlass) - Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Ortsplanung (einschliesslich Erlass) - Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Vermessung —Amt für Wasser und Energie —Amt für Natur, Jagd und Fischerei

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Plan

Hasenleu

8 11.00

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8

Sondernutzungsplan Haubächli km 0.061 - 0.339 Festlegung Gewässerraum nach Art. 36 GSchG Baulinien

1064 7c

1218

5b

Ganzen Text zeigen

1176

Vom Gemeinderat erlassen: 9. Dezember 2024 / 16. März 2026

Der Gemeindepräsident

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Der Ratsschreiber

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Speerstrasse

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Vom Amt für Raumentwicklung und Geoinformation genehmigt:

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10 53

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3. Tö di st ra ss e

1507

1. Öffentliche Auflage: 17. Januar 2025 - 17. Februar 2025 2. Öffentliche Auflage: 12. Juni 2026 - 13. Juli 2026

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1506

2121

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M 1:500

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7

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164 1

8

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13 .00

11

1361 1753

160 1

1382

13

996

766

3

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1805

Spe erst rass e

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723

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164 2 9

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071 555 03 10 [email protected] www.raummanufakturag.ch

Töd istra sse

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raum.manufaktur.ag Feldlistrasse 31A 9000 St. Gallen

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Stockenstrasse

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130 5

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Verzicht Festlegung Gewässerraum

12 1613

6

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Hinweise |

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Abschnitt Gewässerraum

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1593

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155 6

17

|

Wasserbauprojekt B3 (Stand: 4. März 2026) 1047

Baulinie Abstand Gewässer, rechtskräftig, gemäss Baulinienplan Wantenbach/Haubächlein, 11. Juli 2000)

1a

3a

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1916

10 27

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1324

Vermassung in Meter

691

195 1

990

5

Tüf enw iess tras se

Gewässerachse, offenes Gewässer (gemäss GN10) Gewässerachse, eingedoltes Gewässer (gemäss GN10)

1201

927

7 195 2

217

195 2

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15

Gewässer, offen

1039

1

1262

1712

928

1. Tüfe

Gewässer, eingedolt

197 3

7.1

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3

11

18

27

20

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651

130 6

126 5

8

4

Baulinie gemäss Art. 29 PBG

trasse 2. Kirchs

Gewässerraum gemäss Art. 41a GschV

|

12b

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7

Festlegungen

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14

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Der Amtsleiter

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Fruchtfolgeflächen

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4

1807 2

763

18 06

2

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466

2

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trasse nwiess

2a

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Kirc hst ras se

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1617 456 186 5

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594

m

5

10

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6 177

1 137

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4.3426.005:300:GWR_Haubächli_260923.aprx, ame-csv-jwi

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1847

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24 a

16 1269

24 c

24 e 1025

Daten der amtlichen Vermessung vom 7. August 2026 Daten des Gewässernetzes GN10 vom 23. Februar 2026 Daten der Fruchtfolgeflächen vom 11. Dezember 2025

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757

774

20 57

20 57

Au ss er do rfw eg

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12

1920

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