Zonenplan (1995) Änderung GB 958

Kanton Schaffhausen Regierungsrat

Beschluss vom 4. November 2008

Stetten, Zonenplanänderung (Par­ zelle GB Nr. 958); Genehmigung

Protokoll-Nr. 39/729

1. Der Gemeinderat Stetten hat am 12. August 2008 eine kleine Zonenplanänderung, umfassend die Umzonung einer kleinen Teilfläche der Parzelle GB Nr. 958 von der «Reservezone» in die «Wohnzone mit geringer Ausnützung», beschlossen. Da es sich bei dieser Zonenplanände­ rung nur um eine Grenzbereinigung (Fläche ca. 40m2) handelt, kann der Gemeinderat diese Änderung des Zonenplanes im vereinfachten Verfahren beschliessen (Art. 44 der Bauordnung Stetten vom 14. Februar 2006 i.V.m. Art. 11 Abs. 4 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen [Baugesetz, BauG] vom 1. Dezember 1997). Die betroffenen Grundeigentümer sind vor der Beschlussfassung anzuhören. Die betroffenen Grundeigentümer wurden mit eingeschriebenem Brief vom 13. August 2008 benachrichtigt. Die Zonenplanänderung wurde zusätzlich vom 15. August bis 4. September 2008 öffentlich aufgelegt. Es sind keine Rekurse eingegangen. Mit Schreiben vom 27. Oktober 2008 ersucht der Gemeinderat Stetten um Genehmigung der Zonenplanänderung durch den Regierungsrat.

11. 1.

Nach Art. 26 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG) bzw. Art. 6 i.V.m. Art. 11 BauG bedürfen Zonenplanänderungen der Genehmigung des Regierungsrates. Im Genehmigungsverfahren prüft der Regierungsrat die Ände­ rungen auf Recht- und Zweckmässigkeit. Mit der Prüfung waren die mit raumwirksa­ men Aufgaben betrauten Amtsstellen gemäss kantonaler Umweltschutzorganisation befasst.

2.