Nutzungsplanung (1989) Änderung GB 390, 705

Kanton Schaffhausen Regierungsrat

Beschluss vom 07; Mai 2013 Protokoll-Nr. 15/246

Trasadingen, Zonenplanänderung (Teilflächen von GB Nrn. 390 und 705); Genehmigung

1. Der Gemeinderat Trasadingeri hat am 21. Dezember 2009 bzw. am 29. März 201O eine Zo­ nenplanänden.ing, umfassend die Einzonung der restlichen Flächen der Parzellen GB Nr. 390 · und 705 von der Landwirtschaftszone in die Wohnzone WE, beschlossen. Da es sich bei der Einzonung nur um eine kleine Zonenplanänderung (Grenzbereinigung Bauzone / Landwirt­ schaftszone = 247m2) handelt, kann der Gemeinderat diese gemäss Art. 2 Abs. 2 lit. a Bau-· �rdnung selbst beschliessen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 15. Januar 2010 bis 14. Februar 2010. Es sind keine Rekurse eingegangen. Mit Schreiben vom 21. März 2013 ersucht der Gemeinderat Trasadingen um Genehmigung der Zonenplanänderung d�rch den Regierungsrat.

II. Nach Art. 26 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vöm 22. Juni 1979 (RPG) bzw. Art. .

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6 i.V.m. Art. 11 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz) vom 1. Dezember 1997 bedürfen Zonenplanänderungen der Ge­ nehmigung des Regierungsrates. Im Genehmigungsverfahren prüft der Regierungsrat die Än­ derungen auf Recht-. und Zweckmässigkeit. Mit der Prüfung waren die mit raumwirksamen Aufgaben betmuten Amtsstellen gemäss kantonaler Umweltschutzorganisation befasst. Die Prüfung hat ergeben, dass die Zonenplanänderung rechtmässig zustande gekommen ist. Information und Mjtwirkung der Bevölkerung im· Sinne von Art. 4 RPG _waren gewährleistet. Nach dem Beschluss durch den Gemeinderat wurde die Zorienplanänderung öffentlich aufge­ legt. Im Genehmigungsverfahren wurden gegen die Zonenplanänderung keine Einwände vor­ gebracht. Die nachgesuchte Genehmigung kann somit erteilt werden.

111. Auf Antrag des Baudepartements wird