Nutzungsplanung (2011)
Zonenplan · Schleitheim
Dokument
- Nummer
- 26/450
- Art
- Zonenplan
- Gemeinde
- Schleitheim
- Kanton
- Schaffhausen
- Ebene
- Gemeinde
- Behörde
- Gemeinde
- Genehmigt durch
- Kt. RR
- Beschlossen
- 14.08.2012
- In Kraft seit
- 14.08.2012
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Kanton Schaffhausen Regierungsrat
Beschluss vom 14. August 2012 Sehleitheim, Nutzungsplanungsre vision und kantonales Denkmäler-· inventar; Genehmigung
Protokoll-Nr. 26/450
1. 1.
Die Gemeindeversammlung Sehleitheim hat am 27. September 2011 die revidierte Nutzungsplanung, umfassend die Zonenpläne 1 :2'000 und 1 :7'500, die Bau- und Nut zungsordnung, die Gefahrenkarte und das Denkmäler-lnv�ntargemäss dem Gesetz über den Natur- und Heimatschutz vom 12. Februar 1968 (NHG, SHR 451.100) be schlossen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 30. September bis 19. Oktober 2011. Es sind ein Sammelrekurs gegen die Zonenzugehörigkeit, umfassend die Parzelle GB Nr. 1514, W. Mändli, und Teile der Parzelle GB Nr. 1279, R. Bächtold-Vogelsanger (Baurecht Nr. 1786) sowie drei Rekurse gegen das Denkmäler�lnventar, umfassend die Gebäude VS Nr. 47, M. Graf, VS Nr. 287, E. Wieser,. und VS Nr. 299, L. Bächtold Walter, beim Regierungsrat eingegangen. Nach einer nachträglichen Überprüfung des Gebäudes VS Nr. 299, L. Bächtold-Walter, wurde festgestellt, dass das Gebäude die Kriterien für die Aufnahme ins Inventar nach NHG nicht erfüllt. Somit wird das Gebäu de VS Nr. 299 wieder aus dem Inventar entlassen. Der Rekurs gegen die Aufnahme der Liegenschaft VS Nr. 299 auf GB Nr. 333 von Lina Bächtold-Walter ins Denkmälerinventar kann somit zufolge Gegenstandslosigkeit als erledigt abgeschrie ben werden. Monika Graf hat ihren Rekurs zurückgezogen und der Rekurs von Elisa beth Wieser wurde mit Entscheid des Regierungsrates vom 14. August 2012 abge wiesen. Der Rekurs von Rosa Bächtold und Werner Mändli wurde zurückgezogen und das Rekursverfahren wurde niit Schreiben des Rechtsdienstes des Baudepartemen tes vom 6. Juni 2012 form- und kostenlos als erledigt abgeschrieben.
2.
Mit Schrefüen vom 25. Oktober 2011 ersucht der Gemeinderat Sehleitheim um Ge nehmigung der revidierten Nutzungsplanung (Zonenplan, Bau- und Nutzungsordnung, Gefahrenkarte) sowie des Denkmäler-Inventars durch den Regierungsrat.
3.
Nach Art. 26 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG) bzw. Art. 6 i.V.m. Art. 11 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz) vom 1. Dezember 1997 bedürfen Zo nenplanänderungen, Änderungen von Bauordnungen und Gefahrenkarten der Ge nehmigung des Regierungsrates. Ebenso bedürfen gemäss Art. 6 NHG Denkmäler-
Inventare der Genehmigung des Regierungsrates. Im Genehmigungsverfahren prüft der Regierungsrat die Änderungen auf Recht- und Zweckmässigkeit. Mit der Prüfung waren die mit raumwirksamen Aufgaben betrauten Amtsstellen gemäss kantonaler Umweltschutzorganisation befasst. 4.
Die Prüfung hat ergeben, dass die revidierte Nutzungsplanung sowie das Denkmäler Inventar rechtmässig zustande gekommen sind. Information und Mitwirkung der Be völkerung im Sinne von Art. 4 RPG waren gewährleistet. Nach dem Beschluss der Gemeindeversammlung wurden der Zonenplan, die Bau- und Nutzungsordnung und die Gefahrenkarte sowie das Denkmäler-Inventar öffentlich aufgelegt und den Betrof fenen ein Rekursrecht an den Regierungsrat eingeräumt.
5.
Gemäss Art. 6 NHG sind die Gemeinden verpflichtet, die die Denkmalpflege betref fenden schutzwürdigen Ensembles und Objekte in einem Inventar zu erfassen und entsprechend zu schützen. Die Inventare der Gemeinden unterstehen der Genehmi gung des Regierungsrates. Die Gemeinde Sehleitheim ist dem erwähnten Auftrag in Zusammenarbeit mit der kantonalen Denkmalpflege nachgekommen. Ausgehend von
Art. 7 NHG wurde die Ortsbildschutzzone von Sehleitheim als Ensemble im Sinne
des NHG definiert. Die einzelnen schutzwürdigen Objekte (Art. 8 NHG) wurden als Bestandteile des Ensembles bezeichnet und sind in einem Anhang zur Bau- und Nut zungsordnung aufgeführt (Denkmäler-Inventar, Einstufungen kantonal bzw. kommu nal). Die Schutzziele und S9hutzbestimmungen der Ensemble-Objekte sind in der Bauordnung verankert. Durch die Bezeichnung dieser Bauten als Schutzobjekte im Rahmen der Nutzungsplanung erübrigen sich einzelne Schutzverfügungen. Demge genüber sind· die vereinzelten, ausserhalb des Ensemble-Perimeters liegenden schutzwürdigen Objekte noch nicht formell unter Schutz gestellt. Ausserhalb der Ensembleschutzzone nach NHG liegen folgende Objekte, die durch Einzelschutzverfügung geschützt werden müssen: Durch die Gemeinde - Katholische Kirche «Marienkapelle»
VS Nr. 477
auf GB Nr. 580
VS Nr. 348
auf GB Nr. 470
Durch den Kanton - Zollgebäude -Kanal und Stauwehr in überwiesen
auf GB Nr. 473
2
Im Weiteren hat sich ergeben, dass die Nutzungsplanung (Zonenplan und Bau- und Nutzungsordnung) nicht ohne Einschränkung genehmigt werden kann. Nachdem je doch nur einem kleinen Teilbereich die Genehmigung versagt werden muss, wäre es unverhältnismässig, die Planung als Ganzes zurückzuwiesen. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Punkte:
Art. 40 Abs. 1
Anstelle von «Gewässer und ihre Ufer» sollte der Begriff «Gewässer und ihre Gewäs serräume» verwendet werden. Die eidg. Gewässerschutzgesetzgebung spricht von «Gewässerräumen».
Art. 40 Abs. 2
Die SHR-Nr. für das Wasserwirtschaftsgesetz ist falsch: Korrekt ist 721.100. Die Nummer des Artikels im Wasserwirtschaftsgesetz ist falsch; richtig ist Art. 28.
Art. 40 Abs. 3
Der Begriff «Übergangsbestimmungen» ist nicht korrekt. Die Übergangsbestimmun gen der eidg. Gewässerschutzverordnung gelten nur solange, bis der Kanton die ei gentlichen Gewässerräume ausgeschieden hat. Dies wird voraussichtlich in ca. 2 Jah ren der Fall sein. Wir empfehlen, anstelle des Begriffes «Übergangsbestimmungen», den Begriff «Bestimmungen der Gewässerschutzverordnung (GSchV)» zu verwen den.
Art. 44 Abs. 3
Hier ist im zweiten Satz, damit keine Diskrepanz zu Einstufung A und B entsteht, zu ergänzen: «Sehr wertvolle und wertvolle Bauten (Einstufung A und B) dürfen grund sätzlich nicht abgebrochen werden».
Art. 46 Abs. 3
Hier muss noch ergänzt werden: «Mit dem Baugesuch ist der Nachweis zu erbringen, dass mit der vorgesehenen Bauweise auf.der Bauparzelle selbst eine angemessene Verringerung des Risikos erreicht wird, und dass sich auf anderen Grundstücken kei ne Erhöhung der Gefahr ergibt.»
3
Die Gemeinde Sehleitheim wird eingeladen, die beanstandeten Art. 40, 44 und 46 mit der nächsten Änderung der Bau- und Nutzungsordnung bzw. innert Jahresfrist richtig zu stellen.
II.
Demgemäss wird
b e s c h l o s s e n:
1.
Die von der Gemeindeversammlung Sehleitheim am 27. September 2011 beschlos sene revidierte Nutzungsplanung, umfassend die Zonenpläne 1:2000 und 1:7500, die Bau- und Nutzungsordnung (im Sinne der Erwägungen) und die Gefahrenkarte, wird genehmigt
2.
Das von der Gemeindeversammlung Sehleitheim am 27. September 2011 beschlos sene Denkmäler-Inventar wird mit Ausnahme des Objekts VS Nr. 299 genehmigt.
3.
Der Gemeinderat Sehleitheim wird eingeladen, das ausserhalb des EnsemblePerimeters liegende Einzelobjekt (VS Nr. 477 auf Parzelle GB Nr. 580, kath. Kirche «Marienkapelle») mit Einzelschutzverfügung zu schützen.
4.
Die Schutzobjekte, welche im von der Gemeindeversammlung Sehleitheim am 27. September 2011 beschlossenen Denkmäler-Inventar als Bauten von kantonaler Be deutung aufgeführt sind, werden gemäss Art. 6a NHG in das Denkmäler-Inventar des Kantons Schaffhausen aufgenommen.
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen nach erfolgter Mitteilung beim Oberge richt des Kantons Schaffhausen, 8201 Schaffhausen, schriftlich Verwaltungsgerichts beschwerde erhoben werden (Art. 34 ff. des Gesetzes über den Rechtsschutz in Ver waltungssachen [Verwaltungsrechtspflegegesetz] vom 20. September 1971).
4
Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und seine Begründung enthalten und un terschrieben sein. Der angefochtene EntschElid und allfällige Beweismittel sind beizu- . legen oder genau zu bezeichnen. 6.
Mitteilung an: - Gemeinderat Sehleitheim, 8226 Sehleitheim (einschreiben; die genehmigten Unter lagen werden durch das Planungs- und Naturschutzamt versandt) Baudepartement - Rechtsdienst des Baudepartementes - Bauinspektorat - Planungs- und Naturschutzamt (unter Beilage der genehmigten Unterlagen) - Tiefbauamt (Gewässer/Strassen) - Hochbauamt - Kantonsforstamt - Interkantonales Labor - Denkmalpflege - Grundbuchamt - Kantonsarchäologie - Vermessungsamt · - Landwirtschaftsamt/Melioration - Kantonale Natur- und Heimatschutzkommission KNHK, c/o Beatrice .Moll - Elektrizitätswerk Schaffhausen AG, Rheinstr�sse 37, 8200 Schaffhausen Amt für Grundstückschätzung
5
Zonenplan Gemeindegbiet 1:7500
KANTON
GEMEINDE
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Flächennachweis
Bauzonen
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Wohnzone mit mittlerer Ausnützung
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Arbeitszone
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Zone für öffentliche Bauten und Anlagen
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Weilerzone
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200m
300m
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SCHAFFHAUSEN
SCHLEITHEIM Gemeinde
Vermassung der Zonengrenzen
Blumberg
siehe Zonenplan 1:2000 Plan-Nr. P-190 / 01a
NUTZUNGSPLANUNGSREVISION
2011
ZONENPLAN
Situation
1:7500
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✓ Seldehaalde
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DEUTSCHLAND
Beschlossen durch die Gemeindeversammlung am: 27. September 2011
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Öffentliche Auflage vom 30. September 2011 bis 19. Oktober 2011
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Planimpuls Kiefer AG Bauingenieure Chnebelgässli 3,8260 Stein am Rhein Fon 052- 742 03 30, Fax 052- 742 03 32
PLAN NR. FORMAT: ÄND,
Mettlenstrasse 18, 8264 Eschenz Fon 052- 742 03 31, Fax 052- 742 03 32
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Hinweise und weitere Informationen
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Rechtsgrundlagen
SHR 700.100 · Baugesetz · Kanton
SHR 700.101 · BauV · Kanton
SHR 814.100 · Einführungsgesetz zum USG · Kanton
SHR 814.101 · Kantonale Umweltschutzverordnung, USGV · Kanton
SR 700 · Raumplanungsgesetz, RPG · Bund
SR 814.41 · LSV · Bund