Nutzungsplanung (2007) Änderung GB 1781 (Teilfläche)

Zonenplan · Stein am Rhein

Dokument

Nummer
7/127
Art
Zonenplan
Gemeinde
Stein am Rhein
Kanton
Schaffhausen
Ebene
Gemeinde
Behörde
Gemeinde
Genehmigt durch
Kt. RR
Beschlossen
05.03.2013
In Kraft seit
05.03.2013
Quelle
ÖREBlex, Kanton Schaffhausen

Karte

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Text

Kanton Schaffhausen Regierungsrat

Beschluss vom 05. März 2013

Protokoll-Nr. 7/127

Stein am Rhein, Zonenplanänderung (Teil von Parzelle GB Nr. 1781); Genehmigung I.

Der Stadtrat Stein am Rhein hat am 5. Dezember 2012 eine Zonenplanänderung, umfassend die Einzonung eines Teiles der Parzelle GB Nr. 1781 (85 m2) von der Landwirtschaftszone in die Wohnzone eingeschossig (W1), beschlossen. Da es sich bei der Einzonung um eine kleine Zonenplanänderung (Grenzbereinigung zur Abweisung vom Oberflächenhangwasser durch privaten Grundeigentümer) handelt, kann dies der Stadtrat gemäss Art. 30 Abs. 2 der Bauund Nutzungsordnung selbst beschliessen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 6. Juli bis 5. August 2012. Es sind keine Rekurse eingegangen. Mit Protokollauszug vom 5. Dezember 2012 ersucht der Stadtrat Stein am Rhein um Genehmigung der Zonenplanänderung durch den Regierungsrat.

II.

1.

Nach Art. 26 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG) bzw. Art. 6 i.V.m. Art. 11 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz) vom 1. Dezember 1997 bedürfen Zonenplanänderungen

Ganzen Text zeigen

der

Genehmigung

des

Regierungsrates.

Im

Genehmigungsverfahren prüft der Regierungsrat die Änderungen auf Recht- und Zweckmässigkeit. Mit der Prüfung waren die mit raumwirksamen Aufgaben betrauten Amtsstellen gemäss kantonaler Umweltschutzorganisation befasst. 2.

Die Prüfung hat ergeben, dass die Zonenplanänderung rechtmässig zustande gekommen ist. Information und Mitwirkung der Bevölkerung im Sinne von Art. 4 RPG waren gewährleistet. Nach dem Beschluss durch den Stadtrat wurde die Zonenplanänderung öffentlich aufgelegt. Im Genehmigungsverfahren wurden gegen die

Zonenplanänderung

keine

Einwände

Genehmigung kann somit erteilt werden. III.

vorgebracht.

Die

nachgesuchte

Auf Antrag des Baudepartements wird b e s c h l o s s e n : 1.

Die vom Stadtrat Stein am Rhein am 5. Dezember 2012 beschlossene Zonenplanänderung, umfassend die Einzonung eines Teiles der Parzelle GB Nr. 1781 (85 m2) von der Landwirtschaftszone in die Wohnzone eingeschossig (W1), wird genehmigt.

2.

Mitteilung an:

–

Stadtrat 8260 Stein am Rhein (die genehmigten Unterlagen werden durch das Planungs- und Naturschutzamt versandt)

–

EKS AG, Rheinstrasse 37, 8200 Schaffhausen

–

Baudepartement ([email protected])

–

Rechtsdienst des Baudepartements ([email protected])

–

Planungs- und Naturschutzamt, unter Beilage der genehmigten Akten ([email protected])

–

Tiefbauamt ([email protected])

–

Vermessungsamt ([email protected]; [email protected])

–

Grundbuchamt ([email protected])

–

Landwirtschaftsamt ([email protected]; [email protected])

–

Interkantonales Labor ([email protected])

–

Amt für Grundstückschätzung ([email protected])

DER STAATSSCHREIBER:

Dr. Stefan Bilger

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