QP Burgwis

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AUSZUG aus dem

PROTOKOLL DES REGIERUNGSRATES DES KANTONS SCHAFFHAUSEN Nr. Bo/Sp/23/8

vom 8. Juni 1993.

Stein am Rhein, Privater Quartierplan "Burgwis"; Genehmigung

I.

Der Stadtrat Stein am Rhein genehmigte am 1. Februar 1993 auf Er­ suchen des Architekturbüros Weber AG, Fronhof 40, 8260 Stein am Rhein, den privaten Ouartierplan "Burgwis" für die Grundstücke Parzelle GB Nr. 1147. 1151 und 1152. Die Ausschreibung erfolgte im Amtsblatt Nr. 6/1993 vom 12. Februar 1993. Die Grundeigentümer der Nachbargrundstücke wurden am 9. Februar 1993 mit eingeschrie­ benem Brief orientiert. Die Einsprachefrist lief am 16. März 1993 unbenutzt ab. II.

Die Prüfung durch die mit raumwirksamen Aufgaben betrauten kanto­ nalen Amtsstellen hat die Recht- und Zweckmässigkeit der vorge­ legten Quartierplanung ergeben. Einzig der Sicherheitsabstand (15,0 m) von Gebäude D auf Parzelle GB Nr. 1152 zu den Gasbehäl­ tern auf Parzelle GB Nr. 1029 ist unterschritten. Die nachgesuchte Genehmigung kann unter Einhaltung folgender Auf­ lage erteilt werden: Der Sicherheitsabstand ( 15. 0 m) zwisehen Gebäude D und den Gasbehältern ist unterschritten. Es ist ein Schutzbauwerk gemäss Angaben des Technischen Inspektorates des Schweizeri­ schen Gasfaches (TISG) zu erstellen.

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Verfügung Teilaufhebung Baulinien

Kanton Schaffhausen Baudepartement. Beckenstube 7 CH-8200 Schaffhausen www.sh.ch

Telefon 052 632 73 67 Fax 052 632 70 46 [email protected]

Stein am Rhein, Änderung Quar­ tierplan «Burgwis» (Teilaufhe­ bung); Genehmigung · Schaffhausen, 29. Januar 2016

Verfügung 1. Der am 8. Juni 1993 vom Regierungsrat genehmigte Quartierplan «Burgwis» in Stein am Rhein umfasst die Parzellen GB Nr. 1152, 1151, 1147 sowie Teilflächen der Strassenparzellen GB Nr. 1109 und 1135: Der Quartierplan «Burgwis» wurde damals erstellt um eine strukturier­ te Überbauung sowie eine dazugehörende sinnvolle Erschliessung mit Werkleitungen und Fusswegen zu erhalten. Heute ist die Parzelle GB Nr. 1152 überbaut und es hat sich gezeigt, dass der Qu_artierplan ein heute angestrebtes verdichtetes Bauen · e.igentnch verunmöglicht. Aus diesem Grund hat der Stadtrat Stein am Rhein am 9. September 2015 die teilweise, er­ satzlose Aufhebung des Quartierplaries «Burgwis» beschlossen. Die teilweise Aufhebung um­ fasst die Entlassung der Parzellen GB Nr. 1151, 1147 sowie die Teilflächen der Strassenpar-. zellen GB Nr. 1109 und 1135 aus dem Quartierplanperimeter. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 17. Oktober bis 5. November 2015. Die betroffenen Grundeigentümer wurden mit einge­ schriebenem Brief vom 9: Oktober 2015 benachrichti_gt. Es sind keine Einsprachen eingegan­ gen.

Mit Schreiben vom 10. Dezember 2015 ersucht der Stadtrat Stein am Rhein um die Genehmi­ gung der Teilaufhebung des Quartierplanes «Burgwis» durch das Baudepartement. II. 1.

Quartierpläne und deren Aufhebung bedürfen gemäss Art. 18 Abs. 5 i.V. m. Art. 15 Abs. 1 und Art. 14 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz) vom 1. Dezember 1997 der Genehmigung durch das Baude-

partement. Im Genehmigungsverfahren prüft das Baudepartenient die Planung auf Recht­ und Zweckmässigkeit. Mit dieser Prüfung waren die mit raumwirksamen Aufgaben betrau­ ten kantonalen Amtsstellen befasst. 2.

Die Prüfung hat ergeben, dass die Teilaufhebung des Quartierplanes «Burgwis» recht­ mässig zustande gekommen ist. Nach dem Beschluss durch den Stadtrat wurde der ge­ änderte Quartierplan öffentlich aufgelegt. Im Genehmigungsverfahren wurden gegen die Teilaufhebung keine Einwände vorgebracht. Somit kann die Teilaufhebung des Quartier­ planes «Burgwis» genehmigt werden.

Quartierplanvorschriften

STADT STEIN AM RHEIN Quart;erplan-Vorschr;ften "Burgw;s"

Durch den Stadtrat beschlossen am: Der Stadtpräsident:

Der Stadtschreiber:

t. Feb. 1993

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Öffentliche Auflage vom15. Fpb.1993 bis 16. März 1993

Genehmigt durch den Regierungsrat: - 8. Juni 1993

Für den Regierungsrat: