Bächli

Sondernutzungsplan · Eschenz · Aufgehoben am 13.11.2013

Dokument

Nummer
609
Art
Sondernutzungsplan
Unterart
Quartierplan
Gemeinde
Eschenz
Kanton
Thurgau
Ebene
Gemeinde
Behörde
Bauverwaltung Gemeinde
Genehmigt durch
RRB
Verfahren
Genehmigung Ersterlass
Beschlossen
18.05.1993
In Kraft seit
18.05.1993
Aufgehoben
13.11.2013
Quelle
ÖREBlex, Kanton Thurgau

Karte

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Text

EXE~t.PLAR ARP TG DER REGIERUNGSRAT DES KANTONS THURGAU Protokoll vom

Quartierplan

1 8. Mal 1993

"Bäch1i"

I

EG

Eschenz

I

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Genehmigung

Mit Schreiben vom 22. September 1992 ersucht der Gemeinderat Eschenz um Genehmigung des von ihm am 22. Juli 1991 beschlossenen Quartierplanes "Bachli". Beim Departement für Bau und Umwelt sind drei Rekurse gegen den Kostenverteiler hangig. In diesem Zusammenhang wird daran erinnert, dass der Kostenverteiler nicht Bestandteil des Quartierplanes (§ 50 BauG) ist, sondern den betroffenen Grundeigentümern zugestellt und zusammen mit dem Bau- oder Korrektionsplan wahrend 14 Tagen öffentlich aufgelegt wird (§ 68 BauG). Entsprechend den zonenspezifischen Anforderungen ordnet der Quartierplan in Übereinstimmung mit § 50 BauG mit Hilfe von drei Planen ( "Verkehrsflachen und Baulinien", "Kanalisation und Werkleitungen• sowie "Niveaulinie•) die Erschliessung der hinterliegenden Bautiefe des nördlich der Hauptstrasse liegenden Gebietes Bachli. Die im 3. Absatz der vorgenannten Bestimmung erwahnte Landumlegung erwies sich aus Sicht der Gemeinde als nicht notwendig. Dem Planungsbericht ist zu entnehmen, dass die massgebenden Planungsgrenzwerte der Larmschutz-Verordnung eingehalten sind. Im verwaltungsinternen Vernehmlassungsverfahren wurden von den interessierten Fachstellen keine grundsatzliehen Vorbehalte angebracht. Indes wurde angemerkt, dass im Plan •verkehrsflachen und Baulinien" die Planlegende fehlt. Aufgrund des Plantitels und der Hinweise im Planungsbericht kann jedoch der Planinhalt hinreichend bestimmt werden. Aufgrund der generellen Prüfung erscheint der Quartierplan "Bachli" zweckmassig, womit einer Genehmigung nichts entgegen steht.

Auf Antrag des Departements für Bau und Umwelt beschliesst der Regierungsrat: 1. Der vom Gemeinderat Eschenz am 22. Juli 1991 beschlossene Quartierplan "Bachli" wird genehmigt.

511.04/ 5000 /49992

- 2 -

2. Mitteilung an: -

-

Gemeinderat Eschenz, 8264 Eschenz, unter Beilage von drei Quartierplandossiers "Ba.chli", je mit Genehmigungsvermerk auf den Planen "Verkehrsfla.chen und Baulinien•, "Kanalisation und Werkleitungen• und "Niveaulinie" Departement für Bau und Umwelt Amt für Umweltschutz und Wasserwirtschaft Kantonsforstamt Tiefbauamt Amt für Raumplanung, unter Beilage eines Quartierplandossiers "Ba.chli", je mit Genehmigungsvermerk auf den Planen "Verkehrsfla.chen und Baulinien", "Kanalisation und Werkleitungen" und "Niveaulinie• sowie der übrigen Akten

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