GewR_Eidbach, Buchackern / Abschnitt Schocherswilerstrasse

Departement für Bau und Umwelt

Thurgau Frauenfeld, 23. Mai 2022

Entscheid Nr. 27 BOA/PG Ni. 2022.02-001

Politische Gemeinde Erlen Gewässerraumlinienplan Eidbach, Buchackern / Abschnitt Schocherswilerstrasse

Das Departement für Bau und Umwelt entscheidet: 1. Der vom Gemeinderat Erlen am 16. Dezember 2021 beschlossene Gewässerraumlinienplan Eidbach, Buchackern / Abschnitt Schocherswilerstrasse wird genehmigt. 2. Mitteilung an: - Gemeinde Erlen, Aachstrasse 11, Postfach, 8586 Erlen, unter Beilage dreier Gewässerraumlinienpläne Eidbach, Buchackern (Abschnitt Schocherswilerstrasse), je mit Genehmigungsvermerk (A-Post Plus) - Fröhlich Wasserbau AG, Almendweg 31, 8500 Frauenfeld - Amt für Umwelt - Forstamt - Jagd- und Fischereiverwaltung - Landwirtschaftsamt - Amt für Raumentwicklung (2) unter Beilage eines Gewässerraumlinienplanes Eidbach, Buchackern / Abschnitt Schocherswilerstrasse, mit Genehmigungsvermerk.

Erwägungen: Mit Schreiben vom 7. Februar 2022 ersuchte die Gemeinde Erlen um Genehmigung des Gewässerraumlinienplanes Eidbach, Buchackern / Abschnitt Schocherswilerstrasse. Beim Departement für Bau und Umwelt sind gegen die Vorlage keine Rekurse hängig. Aufgrund der eingereichten Akten kann geschlossen werden, dass das Verfahren ordnungsgemäss durchgeführt wurde. Auf eine Vorprüfung des Gewässerraumlinienplans wurde verzichtet. Der zur Genehmigung eingereichte Gewässerraumlinienplan Eidbach, Buchackern / Abschnitt Schocherswilerstrasse (nachfolgend: Gewässerraumlinienplan) betrifft den Eidbach (Gewässer Nr. 05.13). Die Politische Gemeinde Erlen beabsichtigt, mit einem VVasserbauprojekt die bestehenden ökologischen und hochwasserschutztechnischen Defizite des Eidbaches zu beheben. In diesem Zusammenhang wird im Projektabschnitt

Thurgau

auch der Gewässerraum nach Art. 41a der Gewässerschutzverordnung (GSchV; SR 814.201) grundeigentümerverbindlich festgelegt. Die Festlegung betrifft die Parzellen Nrn. 4116, 4125, 4127, 4137, 4413, 4414 und 4442. Der betroffene Gewässerabschnitt liegt in einem Gebiet mit Vorrang Landschaft resp. einem Gebiet mit gewässerbezogenen Schutzzielen. Daher wird der minimale Gewässerraum für den Eidbach nach Art. 41a Abs. 1 GSchV berechnet. Vorliegend wird von einer natürlichen Sohlenbreite von 1.5 m ausgegangen. Mit dem Gewässerraumlinienplan wird eine Gewässerraumbreite von mind. 12.0 m festgelegt. Diese Festlegung ist mit den Anforderungen der GSchV vereinbar. Im Rahmen der verwaltungsinternen Vernehmlassung haben die involvierten Fachstellen gegen den Gewässerraumlinienplan Eidbach, Buchackern / Abschnitt Schocherswilerstrasse keine Vorbehalte geäussert. Er entspricht den Anforderungen von § 5 Abs. 3 des Planungs- und Baugesetzes (PBG; RB 700) und wird somit genehmigt.