Der Rechtsstaat

Schweizer Marke · 09902/2026 · Wortmarke · Gesuch hängig

Registereintrag

Gesuchsnummer
09902/2026
Status
Gesuch hängig
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
11.06.2026
Geschützt bis
11.06.2036
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Digitale Inhalte und Software für das Fachmagazin: Herunterladbare elektronische Publikationen, nämlich Magazine, Zeitschriften, Newsletter, Broschüren und Berichte im Bereich Verfassungsrecht, Rechtsstaatlichkeit, Grund- und Menschenrechte, öffentliches Recht sowie aktuelle Gerichtsverfahren und rechtspolitische Entwicklungen. Herunterladbare Audio- und Videodateien, insbesondere Podcasts, Radiosendungen, Videocasts, Interviews, Dokumentationen und Features mit rechtswissenschaftlichem und rechtspolitischem Inhalt, auch mit Juristen, Regierungsvertretern, Politikern und Fachjournalisten als Interviewpartnern Herunterladbare Podcasts und Videopodcasts im Bereich Recht, Rechtsstaat und Verfassungssysteme im deutschsprachigen Raum (Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein). Herunterladbare Computerprogramme und mobile Applikationen (Apps) zur Bereitstellung, Verbreitung, Verwaltung und Wiedergabe von Audio-, Video- und Textinhalten im Bereich Verfassungs- und Rechtsstaatsfragen. Auf elektronischen Datenträgern gespeicherte Audio- und Videoaufzeichnungen, insbesondere Mitschnitte von Radiosendungen, Podcasts, Videocasts und Interviews zu rechtsstaatlichen Themen.

Papier und Druckerzeugnisse

Print- und Druckerzeugnisse zum Fachmagazin: Gedruckte Magazine, Zeitschriften, Zeitungen, Newsletter und Beilagen im Bereich Verfassungsrecht, Rechtsstaatlichkeit, öffentliches Recht, Grund- und Menschenrechte, Justiz und Rechtspolitik. Gedruckte Informationsbroschüren, Flugblätter, Programmhefte, Hefte und Sammelbände zu Themen des Rechtsstaats und der rechtsstaatlichen Ordnung in Deutschland, Österreich, der Schweiz und Liechtenstein Plakate, Poster und Drucksachen zur Bewerbung und Begleitung einer Sendereihe bzw. eines Fachmagazins über den Rechtsstaat. Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate) in gedruckter Form im Bereich Verfassungs- und Staatsrecht, insbesondere Fallstudien, Fallanalysen und Begleitmaterialien zu Interviews und Sendungen.

Telekommunikation

Bertragung und Bereitstellung der Inhalte: Telekommunikationsdienstleistungen; Übermittlung von Informationen über das Internet und andere elektronische Kommunikationsnetze. Bereitstellung des Zugriffs auf Podcasts, Radiosendungen, Videocasts und sonstige Audio- und Videoformate mit rechtsstaatlichem und verfassungsrechtlichem Inhalt über das Internet, soziale Netzwerke und Online-Plattformen, einschliesslich Streaming-Dienste, Streaming von Audio- und Videomaterial über globale Computernetzwerke, insbesondere von Sendungen, Interviews und Diskussionsformaten zum Thema Rechtsstaat. Ausstrahlung, Übertragung und Weiterleitung von Radioprogrammen, Podcasts und Videoinhalten über kabelgebundene, drahtlose, satellitengestützte und internetbasierte Netzwerke. Bereitstellung von Online-Foren und Chatrooms für die Übermittlung von Nachrichten, Kommentaren und Meinungen im Bereich Recht, Rechtsstaat und Verfassung.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Redaktion, Produktion und Auswertung der Inhalte: Unterhaltung, Bildung und Information durch Rundfunk-, Podcast-, Video- und Online-Sendungen im Bereich Verfassungsrecht, Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte, öffentliches Recht und aktuelle Gerichtsverfahren. Produktion, Gestaltung und Redaktion von Radiosendungen, Podcasts, Videocasts, Streams und sonstigen Audio- und Videoformaten mit rechtswissenschaftlichem und rechtspolitischem Schwerpunkt; insbesondere Durchführung und Aufzeichnung von Interviews mit Juristen, Regierungs- und Parteivertretern sowie Fachjournalisten. Herausgabe, Veröffentlichung und Bereitstellung von elektronischen Publikationen, einschliesslich Online-Zeitschriften und -Magazinen, Blogs und Newsletter im Bereich Rechtsstaat und Verfassungsordnung in den deutschsprachigen Ländern. Organisation und Durchführung von Diskussionsrunden, Talkshows, Paneldiskussionen, Symposien, Seminaren und Online-Webinaren zu Themen des Rechtsstaats und der Justiz, auch in Form von Live-Streams und On-Demand-Angeboten. Erstellung von redaktionellen Beiträgen, Reportagen, Analysen, Kommentaren und Glossen zu Gerichtsverfahren, Urteilen und rechtspolitischen Entwicklungen im In- und Ausland. Bereitstellung von nicht herunterladbaren Online-Videos, Audioaufzeichnungen und Multimedia-Inhalten im Bereich Recht und Rechtsstaat.

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.