LIMNO

Schweizer Marke · 264420 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
264420
Gesuchsnummer
05811/1972
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
15.05.1973
Eingetragen
29.05.1973
Veröffentlicht
06.07.1973
Gelöscht
16.12.2013
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge

Maschinen, Anlagen, Apparate und Vorrichtungen zum Erzeugen von Wasserbewegungen durch unmittelbare Berührung von Luft und Wasser, insbesondere in Wasserläufen und Seen; Pumpen, Mammutpumpen, Pressluftförderer, Sprühvorrichtungen, Strahlsauger, Kompressoren, Druckdüsen, Blasenbildner, Tauchglocken, Misch- und Rührgeräte zur Mischung von Gasen, insbesondere von Luft, mit Flüssigkeiten, insbesondere Wasser; Maschinen zum Vermischen oder Einblasen von Gasen, insbesondere von Luft, in Wasser; Maschinen und Apparate zur Behandlung von Wasser durch Berührung mit Luft unter Beibehaltung der thermisch und chemisch bedingten Schichtung des Wassers in tiefen Wasserläufen. Schwimmende Vorrichtungen zur Restaurierung oder biologischen Therapie durch Aufrühren oder Bewegen von Teilen von Seen oder Wasserläufen. Schwimmende Vorrichtungen zur Verbesserung der Durchlüftung oder Oxydation von Seen, Wasserläufen, Ansammlungen von Wasser oder Gewässern im allgemeinen. Lüftungs- oder Oxydationseinrichtungen und -apparate für Flüssigkeiten, insbesondere für Wasser; gasbetriebene, insbesondere pressluftbetriebene Blasenbildner, Tauchglocken, Rührwerke, Mischgeräte oder Sickerapparate zum Oxydieren von Wasser; Einrichtungen und Apparate zur Restaurierung oder biologischen Therapie von Seen durch Behandlung des Wassers mittels Gasen, insbesondere durch Berührung mit Luft. Auf Land oder auf dem Seeboden bewegliche Fahrzeuge zum Mischen, Bewegen, Verbessern der Lüftung oder Oxydation von Teilen von Wasseransammlungen oder Gewässern; Schwimm- oder Tauchkörper, gezogene, selbstbewegte oder verankerte Unterwasserkörper, Boote, Schiffe, Pontons und Kähne zur Restaurierung oder biologischen Therapie von Seen durch Aufrühren oder Bewegen oder durch Verbessern der Belüftung und Oxydationvon Teilen von Seen und Wasserläufen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.12.2013

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2013

  2. 16.06.2003

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 112 vom 16.06.2003

  3. 09.08.1993

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 152 vom 09.08.1993

  4. 22.06.1993

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Société anonyme française d'etudes et de gestion Safege, 76, Rue des Suisse, 92007 Nanterre Cedex, Frankreich → Société anonyme française d'etudes et de gestion Safege, Parc de l'Ile, 15-27, Rue du Port, 92000 Nanterre, Frankreich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 118 vom 22.06.1993

  5. 23.10.1991

    Übertragen

    Inhaber/in
    Atlas Copco Aktiebolag, Nacka, Schweden → Société anonyme française d'etudes et de gestion Safege, 76, Rue des Suisse, 92007 Nanterre Cedex, Frankreich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 205 vom 23.10.1991

  6. 23.10.1991

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → A. Misrachi, 15, chemin de la Plantaz, 1024 Ecublens VD

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 205 vom 23.10.1991

  7. 06.07.1973

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 155 vom 06.07.1973

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.