MMM MIGROS

Schweizer Marke · 268359 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke MMM MIGROS wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
268359
Gesuchsnummer
05942/1973
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
MMM MIGROS ((fig.))
Hinterlegt
26.11.1973
Eingetragen
28.12.1973
Veröffentlicht
04.02.1974
Geschützt bis
26.11.2033
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
27.05.01
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Schmuck und Uhren · Musikinstrumente · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Seile, Zelte und Rohfasern · Garne und Fäden · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Kurzwaren · Teppiche und Bodenbeläge · Spiele, Spielzeug und Sportartikel · Fleisch, Milchprodukte und Konserven · Kaffee, Backwaren und Süsswaren · Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse · Bier und alkoholfreie Getränke · Alkoholische Getränke · Tabak und Raucherartikel

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land- und gartenwirtschaftliche Zwecke; natürliche und künstliche Düngemittel, Pflanzenerde; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; unbelichtete fotografische Filme. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen. Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel. Technische Öle und Fette; Schmiermittel: Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte. Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und Ungeziefer. Glocken; gewalzte und gegossene Bauteile; Ketten, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren, Metallrohre, Kassetten; Nägel, Schrauben, Griffe, Knöpfe, Scharniere, kleine Schlüsselschilder für Möbel und transportable Bauten aus Metall. Maschinen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Maschinen für die Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie sowie für den Heimwerker. Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate. Elektrische Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; elektrische Bügeleisen, Wasserkocher und Reinigungsapparate für den Haushalt; fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; Brillen, einschliesslich Schutzbrillen aller Art; Wäge- und Unterrichtsapparate; Geräte für die Aufzeichnung, die Be- oder Verarbeitung, die Übermittlung (drahtlos oder per Draht), den Empfang oder die Wiedergabe von Bild, Ton oder Daten; Tonbänder, Videokassetten, Bild- und Schallplatten sowie Disketten (bespielt oder unbespielt); Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; elektrische Batterien, Autobatterien. Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugnungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elktrisches Installationsmaterial. Fahrzeuge und ihre Bestandteile, einschliesslich Schneeketten, Autobeschläge, Radheber, Pannendreiecke, Sicherheitsgurten, Gepäckträger und Benzinkanister. Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. Musikinstrumente. Papier, einschliesslich selbstklebendes Papier, Papierwaren für Schreib-, Zeichen-, Reinigungs-, Dekorations- und Verpackungszwecke; Pappe (Karton); Drucksachen, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Landkarten, Bilder; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten. Erzeugnisse aus Kautschuk; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche. Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Handtaschen, Koffer, Reisetaschen; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Sattlerwaren. Baumaterialien wie halbverarbeitetes Holz, Sperrholz, Bauglas, Zement, Kalk, Mörtel, Gips, Sand, Kies, Natur- und Kunststeine; Röhren und Platten aus Sandstein oder aus Zement, Strassenbaumaterialien. Möbel, einschliesslich Garten- und Campingmöbel, Spiegel, Bilderrahmen; Vorhanghalterungen; Korbwaren; Schlafsäcke; Zierat aus Horn, Elfenbein, Schildpatt, Bernstein und Perlmutter. Kleine, von Hand betriebene Geräte und Apparate für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten; Reinigungsinstrumente und -material; Zahnbürsten (auch elektrische); Stahlspäne; Glas-, Porzellan- und Steingutwaren für den Haushalt. Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel; Polsterfüllstoffe (Pferdehaare, Kapok, Federn, Seegras und dergleichen). Garne und Fäden für textile Zwecke. Webstoffe; Textilwaren, nämlich Stoffe, Gardinen, Vorhänge, Storen, Haushaltwäsche, Tisch- und Bettwäsche; Tapeten aus textilem Material. Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder aus textilen Materialien; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen. Teppiche, Fussmatten, Linoleum und andere Fussbodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material). Spiele, Spielwaren; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck. Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette. Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis. Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Samenkörner; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz. Alkoholfreie Biere; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. Raucherartikel; Streichhölzer.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.09.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2023

  2. 05.06.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2013

  3. 21.07.2003

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 137 vom 21.07.2003

  4. 04.02.1994

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 25 vom 04.02.1994

  5. 22.12.1993

    Teilweise gelöscht

    WDL
    Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land- und gartenwirtschaftliche Zwecke; natürliche und künstliche Düngemittel, Pflanzenerde; Feuerlöschmittel, Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Produkte zur Konservierung von Nahrungsmitteln; Klebstoffe für industrielle Zwecke; fotografische Filme. Farben, Lacke und Firnisse; Rostschutz- und Holzkonservierungsmittel; Beizen. Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und andere chemisch-technische Produkte; Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, kosmetische Mittel, Haarwaschmittel, Zahnputzmittel, Zahnbürsten. Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe, einschliesslich Motorentreibstoffe, Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte, Dochte. Pharmazeutische, tierärztliche und hygienische Präparate sowie Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Nährmittel; Pflaster und Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und Ungeziefer. Glocken; gewalzte und gegossene Bauteile; Ketten, Kabel und Metalldrähte; Schlosserwaren, Metallrohre, Metallkassetten; Möbelbeschläge, Nägel und Schrauben. Maschinen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Datenverarbeitungs- und Aufzeichnungsmaschinen, Maschinen für die Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie sowie für den Heimwerker. Handwerkzeuge und -instrumente; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel. Elektrische Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; elektrische Haushaltmaschinen, -apparate und -instrumente; fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente, Brillen, einschliesslich Schutzbrillen aller Art; Wäge- und Unterrichtsapparate; Rechenmaschinen; Feuerlöscher; Bild- und Tonaufnahme- und -wiedergabegeräte (auch solche für drahtlose Telegrafie und Telefonie), Tonbänder, Schallplatten; elektrische Batterien, Autobatterien. Beleuchtungskörper, Heiz-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- sowie sanitäre Apparate und Geräte; elektrisches Installationsmaterial. Fahrzeuge und ihre Bestandteile, einschliesslich Schneeketten, Autobeschläge, Wagenheber, Pannendreiecke, Sicherheitsgurten, Gepäckträger und Benzinkanister; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, auf dem Wasser. Uhren und Bijouteriewaren, Modeschmuck. Musikinstrumente. Papier einschliesslich selbstklebendes Papier, Papierwaren für Schreib-, Zeichen-, Reinigungs-, Dekorations- und Verpackungszwecke; Pappe; Drucksachen, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Landkarten, Bilder; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Schreibwarengeschäfte; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Spielkarten; Drucktypen; Druckstöcke. Guttapercha, Kautschuck, Balata; Kunststoffe in Form von Folien, Platten und Stangen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbest; Schläuche. Leder und Ledernachahmungen; Häute und Felle; Koffer, Reisetaschen und modische Lederartikel; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Sattlerwaren. Baumaterialien wie halbverarbeitetes Holz, Sperrholz, Bauglas, Zement, Kalk, Mörtel, Gips, Sand, Kies, Natur- und Kunststeine; Röhren und Platten aus Sandstein oder aus Zement, Strassenbaumaterialien; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Häuser. Möbel einschliesslich Garten- und Campingmöbel, Spiegel, Bilderrahmen; Vorhanghalterungen; Korbwaren; Schlafsäcke; Zierat aus Horn, Elfenbein, Schildpatt, Bernstein und Perlmutter. Kleine nichtelektrische Haus- und Küchengeräte, tragbare Behälter für Haushalt, Küche und Garten; Kämme und Schwämme; Bürsten; Reinigungsinstrumente und -material, Stahlspäne; Glas-, Porzellan- und Steingutwaren für den Haushalt. Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke; Polstermaterial (Pferdehaare, Kapok, Federn, Seegras und dergleichen); Gespinstfasern. Garne. Webstoffe; Bett- und Tischdecken, Vorhänge und andere Textilwaren. Bekleidungsstücke, einschliesslich Stiefel, Schuhe und Pantoffeln. Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürsenkel; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen. Teppiche, Matten, Linoleum und andere Waren, die als Fussbodenbelag dienen; Tapeten. Spiele, Spielwaren; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck. Nahrungsmittel aller Art. Lebende Tiere; Sämereien; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel. Nichtalkoholische Getränke sowie Präparate für die Zubereitung von Getränken. Raucherartikel; Streichhölzer. → Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land- und gartenwirtschaftliche Zwecke; natürliche und künstliche Düngemittel, Pflanzenerde; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; unbelichtete fotografische Filme. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen. Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel. Technische Öle und Fette; Schmiermittel: Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte. Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und Ungeziefer. Glocken; gewalzte und gegossene Bauteile; Ketten, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren, Metallrohre, Kassetten; Nägel, Schrauben, Griffe, Knöpfe, Scharniere, kleine Schlüsselschilder für Möbel und transportable Bauten aus Metall. Maschinen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Maschinen für die Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie sowie für den Heimwerker. Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate. Elektrische Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; elektrische Bügeleisen, Wasserkocher und Reinigungsapparate für den Haushalt; fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; Brillen, einschliesslich Schutzbrillen aller Art; Wäge- und Unterrichtsapparate; Geräte für die Aufzeichnung, die Be- oder Verarbeitung, die Übermittlung (drahtlos oder per Draht), den Empfang oder die Wiedergabe von Bild, Ton oder Daten; Tonbänder, Videokassetten, Bild- und Schallplatten sowie Disketten (bespielt oder unbespielt); Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; elektrische Batterien, Autobatterien. Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugnungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elktrisches Installationsmaterial. Fahrzeuge und ihre Bestandteile, einschliesslich Schneeketten, Autobeschläge, Radheber, Pannendreiecke, Sicherheitsgurten, Gepäckträger und Benzinkanister. Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. Musikinstrumente. Papier, einschliesslich selbstklebendes Papier, Papierwaren für Schreib-, Zeichen-, Reinigungs-, Dekorations- und Verpackungszwecke; Pappe (Karton); Drucksachen, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Landkarten, Bilder; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten. Erzeugnisse aus Kautschuk; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche. Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Handtaschen, Koffer, Reisetaschen; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Sattlerwaren. Baumaterialien wie halbverarbeitetes Holz, Sperrholz, Bauglas, Zement, Kalk, Mörtel, Gips, Sand, Kies, Natur- und Kunststeine; Röhren und Platten aus Sandstein oder aus Zement, Strassenbaumaterialien. Möbel, einschliesslich Garten- und Campingmöbel, Spiegel, Bilderrahmen; Vorhanghalterungen; Korbwaren; Schlafsäcke; Zierat aus Horn, Elfenbein, Schildpatt, Bernstein und Perlmutter. Kleine, von Hand betriebene Geräte und Apparate für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten; Reinigungsinstrumente und -material; Zahnbürsten (auch elektrische); Stahlspäne; Glas-, Porzellan- und Steingutwaren für den Haushalt. Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel; Polsterfüllstoffe (Pferdehaare, Kapok, Federn, Seegras und dergleichen). Garne und Fäden für textile Zwecke. Webstoffe; Textilwaren, nämlich Stoffe, Gardinen, Vorhänge, Storen, Haushaltwäsche, Tisch- und Bettwäsche; Tapeten aus textilem Material. Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder aus textilen Materialien; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen. Teppiche, Fussmatten, Linoleum und andere Fussbodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material). Spiele, Spielwaren; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck. Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette. Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis. Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Samenkörner; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz. Alkoholfreie Biere; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. Raucherartikel; Streichhölzer.
    Nizza Klassifikation Nr.
    1-9,11-12,14-34 → 1-9,11-12,14-34

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 249 vom 22.12.1993

  6. 04.02.1974

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 28 vom 04.02.1974

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.