Bildmarke
Schweizer Marke · 269803 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 269803
- Gesuchsnummer
- 06464/1973
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((Wellen)) ((fig.))
- Wortbestandteile
- ((Wellen))
- Hinterlegt
- 18.12.1973
- Eingetragen
- 28.03.1974
- Veröffentlicht
- 05.01.1994
- Gelöscht
- 03.08.2004
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- mit eingeschränkter Warenangabe
- Erneuert
- 149522
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Pharmazeutika · Elektronik, Software und Messgeräte · Medizinische Geräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Kurzwaren · Teppiche und Bodenbeläge · Tabak und Raucherartikel
Porzellanwaren und Waren aus Ton und feuerfesten Materialien für den Haus- und Küchenbedarf; Ess-Service, Lunch-Service, Tee-Service, Kaffee-Service, Platten, Tassen und Untertassen, Portionsstücke, Näpfe, Schalen, Schüsseln, Servierplatten, Vasen, Krüge, Blumentöpfe und Ziergefässe aus Porzellan, Ton oder feuerfesten Materialien; Schmuckplatten, Figuren und Tier-Statuen aus Porzellan, Ton und feuerfesten Materialien; Reliefs und andere Wanddekorationen, Gartenornamente aus Porzellan, Ton oder feuerfesten Materialien; Steingut-Figuren, Steingut-Reliefs für Aussen-Auslagen; Porzellan als Zahnfüllmittel und zur Herstellung von Prothesen; Porzellan-, Ton- und feuerfeste Waren für den Laborbedarf; Anschluss-, Abzweig- und Verbindungsdosen aus Porzellan; künstliche Zähne aus Porzellan; Porzellan- und Tonwaren für sanitäre Installationen; Lampen und Lichthalter aus Porzellan, Ton oder feuerfestem Material; Handgriffe aus Porzellan; Schmuck aus Porzellan und Ton sowie aus feuerfestem Material; Porzellanisolatoren; Wandbekleidungen und Fussbodenbeläge aus Porzellan, Ton oder feuerfesten Materialien; Bilder- und Spiegelrahmen aus Porzellan, Ton oder feuerfesten Materialien; Bilder- und Spiegelrahmen aus Porzellan, Ton oder feuerfesten Materialien; Knöpfe und andere Posamentierwaren aus Porzellan oder feuerfesten Materialien; Aschenbecher, Pfeifen und Tabakbehälter aus Porzellan, Ton oder feuerfesten Materialien.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2004
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 162 vom 23.08.2004
- 21.02.1994
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 36 vom 21.02.1994
- 05.01.1994
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 3 vom 05.01.1994
- 05.01.1994
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Den kongelige Porcelainsfabrik A/S, Smallegade 45, Kopenhagen-Frederiksberg, Dänemark → Royal Copenhagen A/S, Smallegade 45, Kopenhagen- Frederiksberg, Dänemark
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 3 vom 05.01.1994
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.