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Schweizer Marke · 270229 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
270229
Gesuchsnummer
00713/1974
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
06.02.1974
Eingetragen
26.04.1974
Veröffentlicht
17.06.1974
Gelöscht
29.11.2004
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Pharmazeutika · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Mittel zur Pflege und Aufbereitung von Schwimmbadwässern; Einrichtungen, einschliesslich Dosieranlagen, zur Zugabe der vorerwähnten Mittel.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2004

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 247 vom 20.12.2004

  2. 04.02.1994

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 25 vom 04.02.1994

  3. 04.08.1975

    Teilweise gelöscht

    WDL
    Mittel zur Pflege und Aufbereitung von Wässern, insbesondere von Schwimmbadwässern; Einrichtungen, einschliesslich Dosieranlagen zur Zugabe der vorerwähnten Mittel. → Mittel zur Pflege und Aufbereitung von Schwimmbadwässern; Einrichtungen, einschliesslich Dosieranlagen, zur Zugabe der vorerwähnten Mittel.
    Nizza Klassifikation Nr.
    1,5,9,11 → 1,5,9,11

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 179 vom 04.08.1975

  4. 17.06.1974

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 138 vom 17.06.1974

Beteiligte

Inhaberin

Econ Bau AG in Liquidation

Hartmann AG Fehraltorf

Russikerstrasse, 8320 Fehraltorf

In Liquidation

Vertreterin

Patentanwälte Schaad, Balass, Menzl & Partner AG

Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.