GE GENERAL ELECTRIC

Waren und Dienstleistungen

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 12.09.2005

   Gelöscht, nicht verlängert

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 176 vom 12.09.2005

2. 03.04.1995

   Verlängert

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 65 vom 03.04.1995

3. 06.02.1995

   Teilweise gelöscht

   WDL

   Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und photographische Zwecke; Feuerlöschmittel; Härtemittel; chemische Zusatzstoffe für Anstrichmittel, Polymere, chemische Verbindungen für Dichtungen und nichtelektrische Isolationen, Silikonprodukte, Schaumverhütungsmittel, Katalysatoren, Chemikalien für die Entwicklung und Fixierung von Röntgenfilmen und andere Chemikalien zum Gebrauch beim Entwickeln der genannten Filme, Ätzflüssigkeiten, Schmelz- und Lötmittel, synthetische Harze und Thermoplasten, Leucht- und Elektronikchemikalien; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Harze; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure. Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel. Technische Öle und Fette; Schmiermittel. Metalle und deren Legierungen; Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege; Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre. Maschinen, nämlich Motoren, Triebwerke, Generatoren, Luftreinigungsmaschinen, Pumpen, Kondensatoren, Kranantriebsaggregate, Reduktionsgetriebe; Werkzeugmaschinen; Turbinen; Geschirrwaschmaschinen; Waschmaschinen; Wäschetrockner; Abfallzerkleinerungsmaschinen; Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Fahrzeuge). Handwerkzeuge und -instrumente; Bohrköpfe; Schleifapparate für Messer; Büchsenöffner. Wissenschaftliche, Schiffahrts- und Vermessungsapparate und -instrumente (auch solche für drahtlose Telegraphie und Telephonie) zur Erzeugung, Übertragung, Umwandlung, Regulierung, Messung und Anwendung von Elektrizität; photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Fernsehanlagen, Tonbänder, Plattenspieler, Radioanlagen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsanlagen; Transformatoren und deren Teile. Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, Röntgenapparate und deren Teile und Zubehör. Beleuchtungsanlagen, elektrische Glühlampen aller Art; Heiz-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsanlagen sowie sanitäre Anlagen. Fahrzeuge; Apparate und Motoren zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser. Edelmetalle und deren Legierungen, Edelsteine, künstlich hergestellte Diamanten; Uhren und andere Zeitmessinstrumente. Papier, Pappe, Klebstoffe (für Schreibwarengeschäfte). Guttaperche, Kautschuk, Balata und Ersatzstoffe; Packungs-, Dichtungs- und Isoliermittel; Asbest, Glimmer; Schläuche (nicht aus Metall); Kunststoffe in Folien, Platten, Stäben und Rohren (Halbfabrikate). Baumaterialien, künstliche Steine, plastische Dekorationen von Bauwerken. Möbel, Spiegel. Kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Staubsauger und deren Teile und Zubehör; Bürsten, Reinigungsinstrumente und Reinigungsmaterial. Bettdecken. Linoleum und andere Waren, die als Fussbodenbelag dienen; Tapeten (ausgenommen aus Stoff). Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (mit Ausnahme von Bekleidungsstücken); Christbaumschmuck. → Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und photographische Zwecke; Feuerlöschmittel; Härtemittel; chemische Zusatzstoffe für Anstrichmittel, Polymere, chemische Verbindungen für Dichtungen und nichtelektrische Isolationen, Silikonprodukte, Schaumverhütungsmittel, Katalysatoren, Chemikalien für die Entwicklung und Fixierung von Röntgenfilmen und andere Chemikalien zum Gebrauch beim Entwickeln der genannten Filme, Ätzflüssigkeiten, Schmelz- und Lötmittel, synthetische Harze und Thermoplasten, Leucht- und Elektronikchemikalien; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Harze; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure. Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel. Technische Öle und Fette; Schmiermittel. Metalle und deren Legierungen; Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege; Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre. Maschinen, nämlich Motoren, Triebwerke, Generatoren, Luftreinigungsmaschinen, Pumpen, Kondensatoren, Kranantriebsaggregate, Reduktionsgetriebe; Werkzeugmaschinen; Turbinen; Geschirrwaschmaschinen; Waschmaschinen; Wäschetrockner; Abfallzerkleinerungsmaschinen; Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Fahrzeuge). Handwerkzeuge und -instrumente; Bohrköpfe; Schleifapparate für Messer; Büchsenöffner. Wissenschaftliche, Schiffahrts- und Vermessungsapparate und -instrumente (auch solche für drahtlose Telegrafie und Telefonie) zur Erzeugung, Übertragung, Umwandlung, Regulierung, Messung und Anwendung von Elektrizität; fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Fernsehanlagen, Tonbänder, Plattenspieler, Radioanlagen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsanlagen; Transformatoren und deren Teile. Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, Röntgenapparate und deren Teile und Zubehör. Beleuchtungsanlagen, elektrische Glühlampen aller Art; Heiz-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsanlagen sowie sanitäre Anlagen. Fahrzeuge; Apparate und Motoren zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser. Edelmetalle und deren Legierungen, Edelsteine, künstlich hergestellte Diamanten; Uhren und andere Zeitmessinstrumente. Papier, Pappe, Klebstoffe (für Schreibwarengeschäfte). Guttaperche, Kautschuk, Balata und Ersatzstoffe; Packungs-, Dichtungs- und Isoliermittel; Asbest, Glimmer; Schläuche (nicht aus Metall); Kunststoffe in Folien, Platten, Stäben und Rohren (Halbfabrikate).

   Nizza Klassifikation Nr.

   1-4,6-12,14,16-17,19-21,24,27-28 → 1-4,6-12,14,16-17,19-21,24,27-28

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 25 vom 06.02.1995

4. 07.05.1975

   Eingetragen

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 105 vom 07.05.1975

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.