Bildmarke
Schweizer Marke · 279457 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 279457
- Gesuchsnummer
- 01814/1975
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((Kreis, Linien, schwarzer Hintergrund)) ((fig.))
- Wortbestandteile
- ((Kreis, Linien, schwarzer Hintergrund))
- Hinterlegt
- 22.04.1975
- Eingetragen
- 18.11.1975
- Veröffentlicht
- 23.12.1975
- Gelöscht
- 28.11.2005
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Medizinische Geräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Musikinstrumente · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; Anker, Ambosse, Glocken; gewalzte und gegossene Bauteile; Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege; Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge); Kabel und Metalldrähte (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserarbeiten; Metallröhren, Geldschränke und Kassetten; Stahlkugeln; Hufeisen; Nägel und Schrauben; Erze; Maschinen, nämlich Waschmaschinen, Quellwasserpumpen, Geschirrspühlmaschinen, Maschinen zum Vermischen und Zerkleinern von Nahrungsmitteln; Fruchtpressen, Kaffeemaschinen, Plättmaschinen und Vakuummaschinen für Glättereien, Kompressoren, Reinigungsmaschinen, Verpackungsmaschinen aller Art und Maschinen zum Verteilen von Medikamenten, Poliermaschinen und Schneidmaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Treibriemen, ausgenommen für Landfahrzeuge; grosse landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate; wissenschaftliche, nautische, geodätische, photographische, kinematographische und optische Apparate sowie Instrumente; elektrische (auch solche für drahtlose Telegraphie und Telephonie) und elektronische Apparate und Instrumente, nämlich elektrische Glätteisen, Staubsauger aller Art, elektrische Schuhglänzer, Rauchaufspürgeräte, elektronische Alarmanlagen; Elektronenrechner, Fakturiermaschinen mit einem Kleincomputer; Rechnungsmaschinen, auch programmierte; Gegensprechanlagen, elektronische Seitennumerierungsgeräte, Telephonbeantworter, Diktiergeräte, Kassettenaufnahmegeräte aller Art, Farb- und Schwarz-Weiss-Fernsehapparate, einschliesslich Monitoren; Bildaufnahmegeräte, Bildaufnahme-Kassettengeräte, Betriebsfernsehanlagen, Radios, einschliesslich solche für Autos sowie kombiniert mit Plattenspieler; Tonbandgeräte, Plattenspieler, Quadrophonie-Anlagen, Verstärker, Abstimmapparate, Decodierer, Akkumulatorenladevorrichtungen, Funktelephons, Stereoanlagen für Autos, einschliesslich Mikrophone, Kopfhörer, Lautsprecher, auch solche für Autos, sowie Teile zu den vorgenannten elektrischen und elektronischen Apparaten und Instrumenten; Batterien, Rasierapparate, einschliesslich solche für das Auto; elektrische Haarwickler, elektrische Massageapparate, Haarschneideapparate, elektrische Zahnbürsten, elektrische Büchsenöffner, elektrische Orgeln; Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Marken betätigt werden; Sprechmaschinen; Registrierkassen; Feuerlöscher; Licht-, Heiz-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsanlagen sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Spiele, Spielwaren; Turn- und Sportartikel, mit Ausnahme von Bekleidung; Christbaumschmuck.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2005
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 246 vom 19.12.2005
- 20.02.1995
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 35 vom 20.02.1995
- 23.12.1975
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 300 vom 23.12.1975
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.