UOP

Waren und Dienstleistungen

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 22.10.2025

   Verlängert

   Schutzablaufdatum

   20.11.2025 → 20.11.2035

   Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

2. 14.12.2023

   Adresse der Vertretung geändert

   Vertreter/in

   E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

   Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

3. 04.11.2015

   Verlängert

   Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2015

4. 24.09.2007

   Adresse der Vertretung geändert

   Vertreter/in

   E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 184 vom 24.09.2007

5. 17.10.2005

   Verlängert

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 201 vom 17.10.2005

6. 05.11.1998

   Übertragen

   Inhaber/in

   UOP, 25 East Algonquin Road, Des Plaines/IL, Vereinigte Staaten von Amerika → UOP LLC, 25 East Algonquin Road, Des Plaines (IL 60017-5017), Vereinigte Staaten von Amerika

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 215 vom 05.11.1998

7. 07.06.1996

   Verlängert

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 109 vom 07.06.1996

8. 21.03.1996

   Teilweise gelöscht

   WDL

   Anlagen, Maschinen, Apparate und Geräte sowie deren Bestandteile für die Erdölraffination und zur Verarbeitung von Chemikalien und Petrochemikalien; Katalysatoren, einschliesslich Feststoff-Katalysatoren, insbesondere zur Verwendung in der Erdölraffination, in chemischen und petrochemischen Verfahren, für die Reinigung von Automobilauspuffgasen, für die industrielle Gasreinigung und für die Kontrolle der Luftverunreinigung; Apparate für die Luftreinigung, Gasreinigung und für die Gas- und Lufterhitzung; Apparate für die Kontrolle der Wasserverunreinigung und für die Wasserkorrektion, einschliesslich Vorrichtungen für die chemische Behandlung von Kühlwasser gegen die Korrosion, Ansatzbildung und Verschmutzung oder Verstopfung; automatische Apparate und Vorrichtungen zum Trennen oder Sieben von Gasen und/oder Flüssigkeiten, einschliesslich Membranen, Filtern, Absorptionsmitteln, Einlaufsieben für Wasserverteilungsanlagen in Wohnstätten, Industrien und in städtischen Wasserquellen; Siebplatten für besondere Verwendungszwecke, wie für die Wasserbehandlung, die Aufbereitung von Futtermitteln, den Bergbau und für Hochbauzwecke; Luftfahrzeugausrüstung, nämlich Trennwände, Möbel, Einbauküchen, bestehend aus Küchenmöbeln, -herden, -kühlschränken und -geräten sowie elektrische, elektronische, pneumatische und mechanische Prüf- und Kontrollgeräte und Sicherheitsvorrichtungen für Luftfahrzeuge und Luftfahrzeuginsassen, Atemgeräte sowie Einzelteile hierfür; chemische, optische und elektrotechnische Instrumente für Raumfahrt und Luftfahrt, Kerntechnik und industrielle, analytische und Computerzwecke einschliesslich chemischer und industrieller Verfahren zur Kontrolle und Analyse; Fahrzeugsitze, insbesondere Sitze und deren Bestandteile für Luft- und Landfahrzeuge, einschliesslich gefederten und festen Sitzen für Lastwagen, landwirtschaftliche Traktoren, Erdbewegungs- und andere schwere Fahrzeuge, sowie für gewerbliche und militärische Spezialfahrzeuge, geformten Sitzschalen und Mehrfachsitzen aller Art; Additive für organische Stoffe sowie Mehrzweckadditive für gewerbliche, wissenschaftliche, technische, photographische, land-, garten-, forstwirtschaftliche, kosmetische und pharmazeutische Zwecke; Süssungsmittel für Erdölprodukte; chemische Mittel zur Anwendung bei der Erhaltung natürlicher Rohstoffquellen, einschliesslich Wasser- und Luftbehandlungsmitteln, Schädlingsbekämpfungs- und Pflanzenbehandlungsmitteln zum Schutz gegen Pilze und andere Schädlinge; chemische Erzeugnisse zur Vermeidung von Harzbildung, von Schlammbildung und von Verschmutzung, insbesondere von Verschmutzung von industriellen Oelen und Schmiermitteln, einschliesslich Motorentreibstoffen und Brennstoffen sowie Treibstoffen aller Art; chemische Erzeugnisse zur Verhinderung der Vereisung, insbesondere zur Vermeidung von Eisbildung in Motorentreibstoffen; Detergentien und andere oberflächenaktive Verbindungen sowie Zwischenprodukte für die Herstellung von Detergentien; Korrosionsinhibitoren und Antioxydantien, einschliesslich Antioxydantien zum Schutz von Oelen, Fetten und anderen organischen Substanzen; chemische Erzeugnisse zur Verhütung schädlicher Einflüsse von Ozon, insbesondere auf Gummi und andere organische Erzeugnisse; industrielle Kunststoffe, verstärkte Kunststoffe und Kunststofflaminate, einschliesslich metallüberzogenen und nicht-metallüberzogenen Kunststofflaminaten sowie daraus hergestellte Folien, Platten, Blöcke, Stangen, Röhren, Schläuche und Profile für technische Zwecke und als Teile für elektronische, elektrische und mechanische Apparate, Geräte und Anlagen und für Luftfahrzeuge; geschichtete und ungeschichtete Kunststoffolien und -platten; chemische Erzeugnisse als Zwischenprodukte in der Herstellung von ätherischen Oelen und Duftstoffen; ätherische Oele und chemische Erzeugnisse zur Verwendung als Geruchs- oder Geschmacksstoffe für chemische, pharmazeutische, hygienische und kosmetische Produkte sowie für Parfümerien, Toilettenartikel, Nahrungsmittel und Brennereierzeugnisse; Gewürze, Geschmacksverbesserer, Aromastoffe, Trockensaucen und -tunken sowie andere Zusätze zur Verwendung in der Zubereitung von Nahrungsmitten; Aromastoffe und Riechstoffe zur Verwendung in der Herstellung von Drogen, Medizinen, Kunststoffen, Textilien, Gummiwaren, Reinigungsmitteln, Tabakwaren; Präparate für das Zartmachen von Fleisch; Hüttenmagnesium für die Herstellung, zum Vergiessen und Spritzgiessen von Magnesium sowie zum Herstellen von Aluminiumlegierungen, von duktilem Eisen und zur Reduktion von Metallen; Ferrosilizium für die Herstellung von Stahl; Magnesiumanoden zum Schutz von Metallkörpern gegen die Korrosion; rohes und gereinigtes Kupfer zur Verwendung in der Herstellung von Kupfer; Kupferlegierungen; kupferhaltige Chemikalien zur Verwendung in Düngemitteln, als Futterzusätze, sowie in Fungiziden und Insektiziden; Kupferoxyde zur Verwendung in Pigmenten, Farben, in keramischen Stoffen und in Katalysatoren; Mahlkugeln und Mühlenauskleidungen für Kugelmühlen; flexible Metallschläuche; Dehnungsfugen und Kompensatoren aus Metall; Metallbälge; biegsame Leitungseinheiten; Hartholzblöcke und -furniere, Halbfabrikate aus Holz, Holzspäne; Rohre und Röhren aus Kupfer, Kupferlegierungen, Aluminium, Nickel-Kupfer-Legierung, Titanium, Zirkonium und anderen Spezialmetallen. → Anlagen, Maschinen, Apparate und Geräte sowie deren Bestandteile für die Erdölraffination und zur Verarbeitung von Chemikalien und Petrochemikalien; Katalysatoren, einschliesslich Feststoff-Katalysatoren, insbesondere zur Verwendung in der Erdölraffination, in chemischen und petrochemischen Verfahren, für die Reinigung von Automobilauspuffgasen, für die industrielle Gasreinigung und für die Kontrolle der Luftverunreinigung; Apparate für die Luftreinigung, Gasreinigung und für die Gas- und Lufterhitzung; Apparate für die Kontrolle der Wasserverunreinigung; automatische Apparate und Vorrichtungen zum Trennen oder Sieben von Gasen und/oder Flüssigkeiten, einschliesslich Membranen, Filtern, Absorptionsmitteln; chemische, optische und elektrotechnische Instrumente für industrielle, analytische und Computerzwecke, einschliesslich chemischer und industrieller Verfahren zur Kontrolle und Analyse; Additive für organische Stoffe sowie Mehrzweckadditive für gewerbliche, wissenschaftliche, technische und Erdölprodukte; chemische Erzeugnisse zur Vermeidung von Harzbildung, von Schlammbildung und von Verschmutzung, insbesondere von Verschmutzung von industriellen Oelen und Schmiermitteln, eischliesslich Motorentreibstoffen und Brennstoffen sowie Treibstoffen aller Art; chemische Erzeugnisse zur Verhinderung der Vereisung, insbesondere zur Vermeidung von Eisbildung in Motorentreibstoffen; Detergentien und andere oberflächenaktive Verbindungen sowie Zwischenprodukte für die Herstellung von Detergentien; Korrosionsinhibitoren und Antioxydantien, einschliesslich Antioxydantien zum Schutz von Oelen, Fetten und anderen organischen Substanzen; chemische Erzeugnisse zur Verhütung schädlicher Einflüsse von Ozon, insbesondere auf Gummi und andere organische Erzeugnisse.

   Nizza Klassifikation Nr.

   1-7,9,11-12,17,19-20,30 → 1,7,9,11

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 57 vom 21.03.1996

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.