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Schweizer Marke · 285482 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren · Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Misch- und Knetmaschinen, Teigwalzen, Teigwarenpressen, Ausstechmaschinen, Backöfen, Teigteilmaschinen, alle in der Nahrungsmittelindustrie sowie die folgenden in der chemischen Industrie zur Verwendung kommenden Maschinen und Geräte, nämlich Pulverpressen, Tablettpressen, Holländer, Formmaschinen, Nitrierapparate, Walzwerke, Pillenpressen, Pillenschneidmaschinen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.06.2017
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2017
- 24.09.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 184 vom 24.09.2007
- 18.09.2006
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 180 vom 18.09.2006
- 22.01.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Werner & Pfleiderer, Theodorstrasse 10, Stuttgart-Feuerbach, Deutschland → Werner & Pfleiderer GmbH, Theodorstrasse 10, 70469 Stuttgart-Feuerbach, Deutschland
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 13 vom 22.01.1997
- 21.11.1996
Teilweise gelöscht
- WDL
- Misch- und Knetmaschinen, Teigwalzen, Teigwarenpressen, Ausstechmaschinen, Backöfen, Nudelschneidmaschinen, Siebmaschinen, Teigteilmaschinen, Fleischhackmaschinen, Brot- und Teigwaagen, Säuremulden, Gärständer, Wassergefässe, Transmissionsteile und alle in der Nahrungsmittelindustrie sowie die folgenden in der chemischen Industrie zur Verwendung kommenden Maschinen und Geräte, nämlich Pulverpressen, Tablettpressen, Blättchenschneidmaschinen, Holländer, Formmaschinen, Nitrierapparate, Zentrifugen, Walzwerke, Transportwagen, Pillenrundungsmaschinen, Pillenpressen, Pillenschneidmaschinen. → Misch- und Knetmaschinen, Teigwalzen, Teigwarenpressen, Ausstechmaschinen, Backöfen, Teigteilmaschinen, alle in der Nahrungsmittelindustrie sowie die folgenden in der chemischen Industrie zur Verwendung kommenden Maschinen und Geräte, nämlich Pulverpressen, Tablettpressen, Holländer, Formmaschinen, Nitrierapparate, Walzwerke, Pillenpressen, Pillenschneidmaschinen.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 6-7,9,11-12,21 → 7,11
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 227 vom 21.11.1996
- 22.10.1996
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 205 vom 22.10.1996
- 03.01.1977
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 1 vom 03.01.1977
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.