BALL
Schweizer Marke · 288480 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Konservierungsmittel.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Schmiermittel
Eingereichter Text
Schmiermittel.
Metalle und Metallwaren
Metallverschlüsse, Metallverschlüsse für Behälter und Krüge, insbesondere Verschlüsse zur Verwendung beim Einmachen.
Maschinen und Motoren
Elektro- und Strom-Generatoren.
Elektronik, Software und Messgeräte
Fernsehempfänger und deren Bestandteile; elektrische und elektronische Laborinstrumente; Computer sowie deren Bestand- und Zubehörteile.
Möbel
Verschlüsse, einschliesslich Verschlussdeckeln, nicht aus Metall, insbesondere zur Verwendung beim Einmachen.
Haushalts- und Küchengeräte
Glasbehälter, beschichtete Glasbehälter, Kunststoffbehälter, Glas- und Kunststoffflaschen, Glaskrüge, insbesondere solche zu Einmachzwecken; Vorrichtungen für das Einmachen im Haushalt.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.03.2017
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Ball Corporation, 345 South High Street, Muncie/IN, Vereinigte Staaten von Amerika → Ball Corporation, 10 Longs Peak Drive, Broomfield, CO 80021, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2017
- 29.03.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2017
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 30.04.2007
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 82 vom 30.04.2007
- 09.02.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Strahlberg Markenschutzbüro, Postfach 156, 3084 Wabern → Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 26 vom 09.02.2004
- 23.10.1997
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 204 vom 23.10.1997
- 20.06.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → Strahlberg Markenschutzbüro, Postfach 156, 3084 Wabern
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 116 vom 20.06.1997
- 20.06.1997
Teilweise gelöscht
- WDL
- Chemische Konservierungs- und Schmiermittel; Vorrichtungen für das Einmachen im Haushalt; Glasbehälter, beschichtete Glasbehälter, Kunststoffbehälter, Glas- und Kunststoffflaschen, Glaskrüge, insbesondere solche zu Einmachzwecken; Verschlüsse, einschliesslich Verschlussdeckeln, Metallverschlüssen, Metallverschlüssen für Behälter und Krüge, insbesondere Verschlüssen zur Verwendung beim Einmachen; Beschichtungsmaterialien für Glasbehälter; Maschinen und Apparate zur Kontrolle von Glasbehältern; Gummidichtungen, Kunststoffgussteile zu Dekorationszwecken, Wandpaneele; chemische Beschichtungsmaterialien und chemische Erzeugnisse für die Photogravur; Photogravurplatten, Platten für die Lithographie, mit Steindruck versehene und beschichtete Metalle; gewalzte Bänder und Platten aus Zink, Batteriebecher aus Zink, Bedachungsmaterialien aus Zink; Fernsehempfänger und deren Bestandteile, Generatoren, elektrische und elektronische Laborausrüstungen; Computer sowie deren Bestand- und Zubehörteile. → 1, Chemische Konservierungsmittel., 4, Schmiermittel., 6, Metallverschlüsse, Metallverschlüsse für Behälter und Krüge, insbesondere Verschlüsse zur Verwendung beim Einmachen., 7, Elektro- und Strom-Generatoren., 9, Fernsehempfänger und deren Bestandteile; elektrische und elektronische Laborinstrumente; Computer sowie deren Bestand- und Zubehörteile., 20, Verschlüsse, einschliesslich Verschlussdeckeln, nicht aus Metall, insbesondere zur Verwendung beim Einmachen., 21, Glasbehälter, beschichtete Glasbehälter, Kunststoffbehälter, Glas- und Kunststoffflaschen, Glaskrüge, insbesondere solche zu Einmachzwecken; Vorrichtungen für das Einmachen im Haushalt.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 1-2,4,6-7,9,11,16-17,20-21 → 1,4,6-7,9,20-21
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 116 vom 20.06.1997
1 früherer Eintrag
- 22.07.1977
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 169 vom 22.07.1977
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.