BALL

Schweizer Marke · 288480 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
288480
Gesuchsnummer
02499/1977
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
20.05.1977
Eingetragen
16.06.1977
Veröffentlicht
22.07.1977
Geschützt bis
20.05.2027
Bemerkungen
mit erweiterter Warenangabe
Erneuert
281896
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Konservierungsmittel.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Schmiermittel

Eingereichter Text

Schmiermittel.

Metalle und Metallwaren

Metallverschlüsse, Metallverschlüsse für Behälter und Krüge, insbesondere Verschlüsse zur Verwendung beim Einmachen.

Maschinen und Motoren

Elektro- und Strom-Generatoren.

Elektronik, Software und Messgeräte

Fernsehempfänger und deren Bestandteile; elektrische und elektronische Laborinstrumente; Computer sowie deren Bestand- und Zubehörteile.

Möbel

Verschlüsse, einschliesslich Verschlussdeckeln, nicht aus Metall, insbesondere zur Verwendung beim Einmachen.

Haushalts- und Küchengeräte

Glasbehälter, beschichtete Glasbehälter, Kunststoffbehälter, Glas- und Kunststoffflaschen, Glaskrüge, insbesondere solche zu Einmachzwecken; Vorrichtungen für das Einmachen im Haushalt.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.03.2017

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Ball Corporation, 345 South High Street, Muncie/IN, Vereinigte Staaten von Amerika → Ball Corporation, 10 Longs Peak Drive, Broomfield, CO 80021, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2017

  2. 29.03.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2017

  3. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  4. 30.04.2007

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 82 vom 30.04.2007

  5. 09.02.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Strahlberg Markenschutzbüro, Postfach 156, 3084 Wabern → Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 26 vom 09.02.2004

  6. 23.10.1997

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 204 vom 23.10.1997

  7. 20.06.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → Strahlberg Markenschutzbüro, Postfach 156, 3084 Wabern

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 116 vom 20.06.1997

  8. 20.06.1997

    Teilweise gelöscht

    WDL
    Chemische Konservierungs- und Schmiermittel; Vorrichtungen für das Einmachen im Haushalt; Glasbehälter, beschichtete Glasbehälter, Kunststoffbehälter, Glas- und Kunststoffflaschen, Glaskrüge, insbesondere solche zu Einmachzwecken; Verschlüsse, einschliesslich Verschlussdeckeln, Metallverschlüssen, Metallverschlüssen für Behälter und Krüge, insbesondere Verschlüssen zur Verwendung beim Einmachen; Beschichtungsmaterialien für Glasbehälter; Maschinen und Apparate zur Kontrolle von Glasbehältern; Gummidichtungen, Kunststoffgussteile zu Dekorationszwecken, Wandpaneele; chemische Beschichtungsmaterialien und chemische Erzeugnisse für die Photogravur; Photogravurplatten, Platten für die Lithographie, mit Steindruck versehene und beschichtete Metalle; gewalzte Bänder und Platten aus Zink, Batteriebecher aus Zink, Bedachungsmaterialien aus Zink; Fernsehempfänger und deren Bestandteile, Generatoren, elektrische und elektronische Laborausrüstungen; Computer sowie deren Bestand- und Zubehörteile. → 1, Chemische Konservierungsmittel., 4, Schmiermittel., 6, Metallverschlüsse, Metallverschlüsse für Behälter und Krüge, insbesondere Verschlüsse zur Verwendung beim Einmachen., 7, Elektro- und Strom-Generatoren., 9, Fernsehempfänger und deren Bestandteile; elektrische und elektronische Laborinstrumente; Computer sowie deren Bestand- und Zubehörteile., 20, Verschlüsse, einschliesslich Verschlussdeckeln, nicht aus Metall, insbesondere zur Verwendung beim Einmachen., 21, Glasbehälter, beschichtete Glasbehälter, Kunststoffbehälter, Glas- und Kunststoffflaschen, Glaskrüge, insbesondere solche zu Einmachzwecken; Vorrichtungen für das Einmachen im Haushalt.
    Nizza Klassifikation Nr.
    1-2,4,6-7,9,11,16-17,20-21 → 1,4,6-7,9,20-21

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 116 vom 20.06.1997

1 früherer Eintrag
  1. 22.07.1977

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 169 vom 22.07.1977

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.