PROGRESS Das Zeichen für Fortschritt im Haushalt
Schweizer Marke · 291435 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 291435
- Gesuchsnummer
- 05059/1977
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- PROGRESS Das Zeichen für Fortschritt im Haushalt ((fig.))
- Hinterlegt
- 21.10.1977
- Eingetragen
- 17.01.1978
- Veröffentlicht
- 06.02.1978
- Gelöscht
- 26.05.2008
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- rot und schwarz.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Elektrisch betriebene Lebensmittel-Misch- und -Zermahlgeräte, Maschinen zum Entsaften, nämlich Zentrifugalentsafter und Schneckenpressen, Fleischhackmaschinen, Kartoffelschälmaschinen, Gemüsescheibenschneidmaschinen und Gemüseschnitzelmaschinen, Knet- und Rührmaschinen zur Herstellung von Teigen und Zubehör zu diesen Maschinen, nämlich Sahneschläger, Eischneeschläger, Dosenöffner, Messerschärfer, Press- und Schneidgeräte für Teigwaren, Pressvorrichtungen für Spritzgebäck, Kaffee-, Gewürz- und Getreidemühlen, Passiergeräte, Speiseeisbereiter, Butterbereiter, Messer, Schneidemaschinen zum in Scheiben schneiden von Lebensmitteln, Allesschneider, Maschinen zum Messerschärfen, Maschinen zum Öffnen von Konservendosen; elektrisch betriebene Maschinen zum Reinigen, Waschen, Schaben, Scheuern, Schrubben, Abschleifen, Einölen, Wachsen, Polieren, Aufnehmen von Wasser, Trocknen und sonstigem Behandeln von Fussböden mit Zusatzgeräten zum Saugen und Zubehör für diese Maschinen, nämlich Behälter mit Zuleitungen und Absperrorganen zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeiten und des Schmutzwassers, Aufnahmebehälter für Wachse und ähnliche Pflege- und Reinigungsmittel mit Heizeinrichtungen zum Verflüssigen der Wachse, Versprüheinrichtungen; elektrisch betriebene Staubsauger und deren Zubehör, nämlich Bürstgeräte mit rotierenden Bürsten, insbesondere zum Reinigen textiler Bodenbeläge, elektrisch angetriebene Bohnerbürsten, sowie alle Saugwerkzeuge zum Reinigen von Fussböden, Polstermöbeln, Schnitzereien und Heizkörpern; elektrisch betriebene Teppichklopfgeräte, Schampuniergeräte für Teppich- und Polsterstoffe und Bürstengeräte mit Zusatzgeräten zum Saugen und Zubehör, nämlich Sprühgeräte zum Auftragen von Reinigungsmitteln oder Mitteln zum Verhindern elektrostatischer Aufladungen, Saugschläuche und Verlängerungsrohre als Zusatzgeräte, Vorsatzdüsen zum Reinigen von glatten Böden, zum Zuführen von kalter und erhitzter Blasluft zum Trocknen von Bodenbelägen sowie Heizeinrichtungen zum Erhitzen der Blasluft, Zubehör für diese Maschinen, nämlich Behälter mit Zuleitungs- und Absperrorganen zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeiten und des Schmutzwassers; elektrisch betriebene Apparate zum Händetrocknen, zum Haaretrocknen, Apparate zum Reinigen von Schuhen, Ventilatoren, Back- und Bratgeräte, Kaffeemaschinen, Luftbefeuchter, Heizlüfter.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.06.2008
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 114 vom 16.06.2008
- 23.09.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. A. Rossel, Patentanwalt, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich → Patentanwaltsbureau, Jean Hunziker AG, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 182 vom 23.09.1997
- 23.09.1997
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 182 vom 23.09.1997
- 06.02.1978
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 30 vom 06.02.1978
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.