FLIPPER

Schweizer Marke · 291524 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
291524
Gesuchsnummer
04441/1977
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
08.09.1977
Eingetragen
23.01.1978
Veröffentlicht
13.02.1978
Gelöscht
29.05.1998
Grund
Nicht verlängert
Priorität
14.03.1977 DL
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren · Tabak und Raucherartikel

Rohtabake und Tabakfabrikate; Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Zigarettenhülsen und Maschinen zum Selbstdrehen von Zigaretten; Streichhölzer.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.07.1998

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 128 vom 07.07.1998

  2. 23.12.1981

    Teilweise gelöscht

    WDL
    Rohtabake und Tabakfabrikate; Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Zigarettenhülsen und Maschinen zum Selbstdrehen von Zigaretten; Streichhölzer; Tabakpfeifen und -beutel; Raucherartikel (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), nämlich Tabakdosen, -töpfe und ähnliche Behälter, Pfeifenständer, -reiniger, -bestecke, Zigarrenabschneider, Zigarren- und Zigarettenspitzen, -etuis, -schachteln, -kästen sowie Ascher und Feuerzeuge. → Rohtabake und Tabakfabrikate; Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Zigarettenhülsen und Maschinen zum Selbstdrehen von Zigaretten; Streichhölzer.
    Nizza Klassifikation Nr.
    7,34 → 7,34

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 298 vom 23.12.1981

  3. 13.02.1978

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 36 vom 13.02.1978

Beteiligte

Inhaberin

Philip Morris Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Zechstrasse 3, München 70, DL

Vertreterin

Bovard AG

Bovard AG Patentanwälte

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.