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Schweizer Marke · 291670 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
291670
Gesuchsnummer
05770/1977
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
28.11.1977
Eingetragen
23.01.1978
Veröffentlicht
21.02.1978
Gelöscht
09.07.1998
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte · Medizinische Geräte

Medizinische und chirurgische Instrumente und Apparate, Zubehör, nämlich Einzelteile für solche Instrumente und Apparate; elektrische und elektronische Instrumente und Apparate für medizinische und chirurgische Zwecke; Laboratorienausrüstungen für Spitäler, Ärzte und Chirurgen; Filter für den medizinischen Gebrauch.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.1998

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 161 vom 21.08.1998

  2. 08.12.1986

    Übertragen

    Inhaber/in
    Hospal AG (Hospal S.A.) (Hospal Ltd.), Missionsstrasse 62, 4055 Basel → Datex Instrumentarium, Corporation, Elimäenkatu 22-24, Helsinki, Finnland

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 286 vom 08.12.1986

  3. 08.12.1986

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Renate Beutler, c/o Sandoz AG, Rechtsabteilung/, Markenbüro, 4002 Basel (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 286 vom 08.12.1986

  4. 21.02.1978

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 43 vom 21.02.1978

Beteiligte

Inhaberin

Datex Instrumentarium Corporation

Elimäenkatu 22-24, Helsinki, FI

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.