SOAB

Schweizer Marke · 292552 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
292552
Gesuchsnummer
06160/1977
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
SOAB ((Sechsecke)) ((fig.))
Wortbestandteile
SOAB ((Sechsecke))
Hinterlegt
27.12.1977
Eingetragen
20.03.1978
Veröffentlicht
06.05.1978
Gelöscht
29.07.1998
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
mit Firmaänderung, Sitzverlegung und eingeschränkter Warenangabe
Erneuert
170869
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Vegetabilische und animalische Öle einschliesslich solcher, die der Oxydation, Polymerisierung, Isomerisierung, Sulfurisierung, Sulfonierung, Sulfatierung, Dehydratisierung, Dehydrierung, Hydrierung, Amidierung, Aminierung oder der Reaktion mit Alkoholen, ungesättigten Verbindungen oder Isocyanaten unterworfen worden sind; Fettsäuren aus vegetabilischen und animalischen Ölen nebst ihren Salzen und Estern, Kernsandbindemittel, Phthalsäure, Maleinsäure, Fumarsäure, Adipinsäure, Sebacinsäure und sonstige aliphatische und aromatische Dikarbonsäuren oder ihre Anhydride nebst Estern, Amiden und Salzen dieser Säuren; Naphthalin und dessen Substitutionsprodukte, Terpentin und Terpene; Kunstharze zur Herstellung von Farben, Lacken und Leimen nebst Lösungen und Emulsionen hiervon; Mittel zur Imprägnierung, Appretierung, Hydrophobierung und Präparierung von Fibern und Textilwaren, Leder, Holz, Tauwerk und Netzen, nebst Antikorrosionsmitteln, synthetische Fasern, Weichmachungsmittel für Kunstharze, Lacke und Harze, Farbstoffe und Pigmente; Konservierungsmittel für Lebensmittel, für Futtermittel und für Holz; Insektenvertilgungsmittel, Beizmittel, Unkrautbekämpfungsmittel, Schimmel- und Rostbekämpfungsmittel, Sikkative, Stabilisatoren, Katalysatoren, Inhibitoren, Acceleratoren und Antioxidantien für Farben, Lacke, Kunstharze und Gummi, Abwasch-, Wasch- und Reinigungsmittel.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.09.1998

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 172 vom 07.09.1998

  2. 09.06.1987

    Übertragen

    Inhaber/in
    Berol Kemi Aktiebolag, Stenungsund, Schweden → Soab Aktiebolag, Kvarnbygatan 45, Mölndal, Schweden

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 129 vom 09.06.1987

  3. 06.05.1978

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 104 vom 06.05.1978

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.