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Schweizer Marke · 293446 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
293446
Gesuchsnummer
01658/1976
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
04.10.1975
Eingetragen
24.05.1978
Veröffentlicht
07.07.1978
Gelöscht
29.07.1998
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
mit eingeschränkter Warenangabe Hinterlegung Erneuerungsmarke: 30.03.1976
Erneuert
158176
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Fahrzeuge · Waffen und Feuerwerk

In einer elektrischen Glimmentladung behandelte metallische Gegenstände, nämlich gewalzte und gegossene Bauteile, Schienen und Rohre mit durch Stickstoff vergüteten Oberflächen, reibungsbeanspruchte, mit durch Stickstoff vergüteter Oberfläche versehene Teile von Maschinen, insbesondere Werkzeugmaschinen, sowie Strangpressen und Schnecken hierfür, Zylinder und Kolben samt Kolbenringen, Handwerkszeuge mit durch Stickstoff vergüteten Oberflächenteilen, Motoren und Antriebsmaschinen für Fahrzeuge mit reibungsbeanspruchten, durch Stickstoff vergüteten Oberflächenteilen, Schusswaffen mit durch Stickstoff vergüteten Oberflächen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.09.1998

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 172 vom 07.09.1998

  2. 05.12.1978

    Übertragen

    Inhaber/in
    Elektrophysikalische Gesellschaft, Tellistrasse 67, 5004 Aarau → Klöckner Ionen Gesellschaft, mit beschränkter Haftung, Mainzerstrasse 71, Köln, Bundesrepublik Deutschland

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 285 vom 05.12.1978

  3. 07.07.1978

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 156 vom 07.07.1978

Beteiligte

Inhaberin

Klöckner Ionen Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Mainzerstrasse 71, Köln, DL

Vertreterin

Dipl.-Ing. F.J. Maas Patentanwalt

Nidelbadstrasse 96, 8803 Rüschlikon

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.