SOFTLINE
Schweizer Marke · 295725 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 295725
- Gesuchsnummer
- 03542/1978
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- SOFTLINE ((fig.))
- Hinterlegt
- 04.07.1978
- Eingetragen
- 27.09.1978
- Veröffentlicht
- 16.11.1978
- Gelöscht
- 09.02.2009
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- golden auf schwarzem Grund.
- Bemerkungen
- mit erweiterter Warenangabe
- Erneuert
- 291419
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Textilien
Klimaanlagen und Klimaapparate, Lüftungsapparate, Luftreinigungsapparate, Luftbefeuchtungsapparate; Duschkabinen, Falt-, Trenn- und Schiebewände sowie Schiebetüren für Duschen- und Wannenabtrennungen, lichtdurchlässige, vorgefertigte Wände, Türen und Fenster für Dusch- und Baderäume; Badewannen, Brausewannen, Duschen, Vorhangschienen, Frotteevorhänge, Kunststoffvorhänge; Wannefüll- und Brauseduscharmaturen, Waschbecken, Waschbeckenfüllarmaturen; Badezimmermöbel; Spiegelschränke, Spiegel, Konsolen; Wasserklosetts, Wasserklosettdeckel, Wasserklosettbrillen, Wasserklosettschrauben, Bidets; Sanitärbeschläge, insbesondere Seifenablagen, Handtuchhalter, Badetuchhalter; Zahnbecher, Zahnbecherhalter, Toilettenpapierhalter, Aschenbecherhalter; Badezimmergarnituren, verstellbare Haltearme für Handbrausen; Heisswassergeräte aller Art, wie Boiler, Elektrospeicher, Absperrventile, Druckspüler, Siphons; Schwanenhalsschläuche, Duschkrümmer, Mischarmaturen für Warm- und Kaltwasser; Profilleisten, Zierleisten aus Metall, insbesondere Aluminium, stranggespritzte Kunststoffprofile, alle diese Teile mit metallischen oder metallartigen Überzügen, Folien, Blöcke, Platten, Stäbe, Rohre und Behälter aus Kunststoff, insbesondere aus Acryl und/oder Polystyrol.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.02.2009
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2009
- 07.07.1998
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 128 vom 07.07.1998
- 07.05.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Heinz G. Baus, Ulmenweg 46, 3601 Thun → Altura Leiden Holding B.V., Hagenweg 1 F, 4131 LX Vianen ZH, Niederlande
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 87 vom 07.05.1998
- 04.02.1994
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Dipl.-Phys. Hans Klose, Patentanwalt, Kurfürsten-Strasse 32, D-W-6700 Ludwigshafen, Deutschland (entfernt)
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 25 vom 04.02.1994
- 16.11.1978
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 269 vom 16.11.1978
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.