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Schweizer Marke · 296423 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
296423
Gesuchsnummer
02425/1978
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Markentyp
Kollektivmarke
Hinterlegt
02.05.1978
Eingetragen
17.11.1978
Veröffentlicht
27.12.1978
Gelöscht
08.12.2008
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
mit Firmaänderung und eingeschränkter Warenangabe
Erneuert
170824
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Frostschutzmittel

Eingereichter Text

Frostschutzmittel.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wachse für Reinigungszwecke.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Treib-, Heiz- und Schmierstoffe, Paraffine, Wachse für Beleuchtungszwecke, Erdgas, Gasolin, Kerosin, Vaseline für gewerbliche Zwecke.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.12.2008

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2008

  2. 05.11.1998

    Teilweise gelöscht

    WDL
    Treib-, Heiz- und Schmierstoffe, Paraffine, Wachse für Beleuchtungszwecke und zu Reinigungszwecken, Asphalt, Vaseline, Erdgas, Gasolin, Kerosin; Frostschutzmittel; geographische Karten. → 1, Frostschutzmittel., 3, Wachse für Reinigungszwecke., 4, Treib-, Heiz- und Schmierstoffe, Paraffine, Wachse für Beleuchtungszwecke, Erdgas, Gasolin, Kerosin, Vaseline für gewerbliche Zwecke.
    Nizza Klassifikation Nr.
    1,3-5,16,19 → 1,3-4

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 215 vom 05.11.1998

  3. 05.11.1998

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 215 vom 05.11.1998

  4. 27.12.1978

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 302 vom 27.12.1978

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.