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Schweizer Marke · 296427 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
296427
Gesuchsnummer
02967/1978
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
22.06.1978
Eingetragen
17.11.1978
Veröffentlicht
27.12.1978
Gelöscht
26.01.2009
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
mit erweiterter Warenangabe
Erneuert
266723
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte

Maschinen mit Arbeitswalzen aller Art, nämlich Papier-, Pappen- und Wellpappen-Herstellungsmaschinen, Druckereimaschinen; Walzwerkmaschinen, insbesondere Metallwalzwerkmaschinen; Textil-, Müllerei-, Kaschier- und Laminiermaschinen; Gummi-, Leder-, Kunststoff- und Spanplatten-Herstellungsmaschinen; Kalander, Pressen als Maschinen; Walzen, insbesondere metallische Walzen, Kunststoffwalzen und Walzen mit Überzug zum Bearbeiten, Pressen, Stützen, Vorschieben, Zerkleinern, Umlenken, Aufwickeln und Bedrucken von Materialien oder Gegenständen wie Papier, Kunststoffen, Metallen, Folien, Textilien und Nahrungsmitteln; elektrische und elektronische Einrichtungen, nämlich Steuer- und Regelsysteme zur Beeinflussung von Arbeits- und Herstellungsvorgängen wie für Maschinen zur Herstellung von Warenbahnen aus Papier, Folien, Metallen, Textilien oder Kunststoffen und dergleichen; digitale Steuerschaltungen wie Flipflops, Interfaces, Verstärker, Mikroprozessoren, Eproms, Roms, Rams; Einzel- und Ersatzteile der vorgenannten Waren.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.01.2009

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2009

  2. 05.03.1998

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Gebrüder Sulzer, Aktiengesellchaft, Zürcherstrasse 9, 8401 Winterthur → Sulzer Management AG, KS Patente 0007, Zürcherstrasse 14, 8400 Winterthur

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 44 vom 05.03.1998

  3. 05.03.1998

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 44 vom 05.03.1998

  4. 27.12.1978

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 302 vom 27.12.1978

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.