SATO
Schweizer Marke · 296639 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 296639
- Gesuchsnummer
- 02886/1978
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- SATO ((fig.))
- Hinterlegt
- 02.11.1978
- Eingetragen
- 01.12.1978
- Veröffentlicht
- 17.01.1979
- Geschützt bis
- 02.11.2028
- Bemerkungen
- mit erweiterter Warenangabe
- Erneuert
- 289487
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.01.01, 27.01.03, 27.05.01, 27.05.17
Waren und Dienstleistungen
Farben und Lacke · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Papier und Druckerzeugnisse · Teppiche und Bodenbeläge
Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Bindegeräte, Verschnürgeräte, Verpackungsmaschinen und -geräte, Geräte zum Einhüllen von Gegenständen, Druckmaschinen, Auszeichnungsmaschinen und Stempelmaschinen, Markenausgabeapparate, Maschinen und Geräte zum Bedrucken von Etiketten, Etikettiermaschinen (handbetätigt oder elektrisch betrieben) ausgenommen für Bürozwecke, Handetikettiergeräte, Maschinen und Geräte zum Prägen von Etiketten, Kennzeichnungsschildern oder Druckformen, sowie Zubehör für alle diese Maschinen und Geräte; Druckstöcke; Papiertapeten, Photographien; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Mal- oder Druckfarben; Pinsel; Spielkarten; Drucktypen; Etiketten (zu verwenden in den vorgenannten Etikettiermaschinen und -geräten, ausgenommen für Bürozwecke).
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2026
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- SATO HOLDINGS KABUSHIKI KAISHA, 3-1-1 Shibaura, Minato-ku, Tokyo 108-0023, Japan → SATO CORPORATION, 3-1-1 Shibaura, Minato-ku, Tokyo, Japan
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2026
- 04.05.2023
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Kabushiki Kaisha Sato, 9-10, Ebisu 4-chome, Shibuya-ku, Tokyo, Japan → SATO HOLDINGS KABUSHIKI KAISHA, 3-1-1 Shibaura, Minato-ku, Tokyo 108-0023, Japan
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2023
- 03.03.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2022
- 15.08.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2018
- 15.10.2008
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2008
- 23.02.2004
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Kabushiki Kaisha Sato, No. 15-5, 1-chome, Shibuya, Shibuya-ku, Tokio, Japan → Kabushiki Kaisha Sato, 9-10, Ebisu 4-chome, Shibuya-ku, Tokyo, Japan
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 36 vom 23.02.2004
- 22.12.1998
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 248 vom 22.12.1998
- 23.02.1983
Teilweise gelöscht
- WDL
- Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Bindegeräte, Verschnürgeräte, Verpackungsmaschinen und -geräte, Geräte zum Einhüllen von Gegenständen, Druckmaschinen, Auszeichnungsmaschinen und Stempelmaschinen, Markenausgabeapparate, Maschinen und Geräte zum Bedrucken von Etiketten, Etikettiermaschinen (handbetätigt oder elektrisch betrieben) Handetikettiergeräte, Maschinen und Geräte zum Prägen von Etiketten, Kennzeichnungsschildern oder Druckformen, sowie Zubehör für alle diese Maschinen und Geräte; Druckstöcke; Papier und Papierwaren, nämlich Briefhüllen, Umschläge, Formulare, Kohlepapier, Pauspapier, drucksensitives Papier, Durchschreibesätze, Tüten, Tragtaschen, Anhängezettel, Aufklebezettel, beschichtetes Papier, Papiersäcke, Papierstreifen, Papierbänder, Papiertapeten, Pappe, Karton und Pappwaren, nämlich Schachteln, Behälter, Faltbehälter, Schreibmappen, Papphülsen, Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Heftapparate, Heftklammern, Handdruckapparate, Klebstreifen; Photographien; Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren); Künstlerbedarfsartikel, nämlich Tusche, Tinte, Mal- oder Druckfarben; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Büromöbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Drucktypen; Etiketten. → Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Bindegeräte, Verschnürgeräte, Verpackungsmaschinen und -geräte, Geräte zum Einhüllen von Gegenständen, Druckmaschinen, Auszeichnungsmaschinen und Stempelmaschinen, Markenausgabeapparate, Maschinen und Geräte zum Bedrucken von Etiketten, Etikettiermaschinen (handbetätigt oder elektrisch betrieben) ausgenommen für Bürozwecke, Handetikettiergeräte, Maschinen und Geräte zum Prägen von Etiketten, Kennzeichnungsschildern oder Druckformen, sowie Zubehör für alle diese Maschinen und Geräte; Druckstöcke; Papiertapeten, Photographien; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Mal- oder Druckfarben; Pinsel; Spielkarten; Drucktypen; Etiketten (zu verwenden in den vorgenannten Etikettiermaschinen und -geräten, ausgenommen für Bürozwecke).
- Nizza Klassifikation Nr.
- 2,7-8,16,27 → 2,7-8,16,27
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 45 vom 23.02.1983
1 früherer Eintrag
- 17.01.1979
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 13 vom 17.01.1979
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.