ESSO
Schweizer Marke · 298093 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Elektronik, Software und Messgeräte · Fahrzeuge · Waffen und Feuerwerk · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Baumaterialien (nicht aus Metall)
Aus Erdöl hergestellte raffinierte, halbraffinierte und unraffinierte Erzeugnisse in fester, flüssiger oder Gasform, mit oder ohne Beimischung von anderen Substanzen für technische und pharmazeutische Zwecke, einschliesslich Öle, Fette, Paraffine und Wachse; synthetische technische Öle und Fette; Zusatzprodukte zu Treibstoffen, technischen Ölen und Fetten; Erdölderivate für technische Zwecke, Heizung, Beleuchtung, Schmierung, Krafterzeugung, Unterhalt und Betrieb von Maschinen, Apparaten, Fahr- und Flugzeugen; Frostschutz-, Reinigungs-, Lösungs- und Rostschutzmittel; Pflanzenschutz- und Insektenvertilgungsmittel; Pilzvernichtungsmittel; flüssige Treib- und Brennstoffe; Asphalt, Teer und deren Emulsionen; oxydierte Kohlenwasserstoffe, Alkylate, Sulphonate und Weichmacher für technische Zwecke. Chemische Produkte für industrielle, wissenschaftliche, technische, photographische und landwirtschaftliche Zwecke, Farben, Lacke, Beizen, Klebstoffe, Holzkonservierungsmittel, Appretur- und Gerbmittel, Düngmittel. Konservierungs- und Färbmittel für Nahrungsmittel. Chemisch-pharmazeutische, hygienische und kosmetische Präparate. Desinfektionsmittel. Parfümerien und Parfümessenzen, Wasch-, Bleich- und Reinigungsmittel. Chemische Geräte und Instrumente. Explosivstoffe. Kunststoffe, Zwischenprodukte und Hilfsmittel für die Herstellung und Bearbeitung von Kunststoffen. Harze, Kunstharze, Kautschuk und synthetischer Kautschuk, sowie andere Polymere für technische Zwecke; Reifen und andere Bestand- und Zubehörteile aus Kautschuk für Fahrzeuge; Röhren und Leitungen aus Kautschuk; Gummilösungen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 20.09.2023
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Exxon Mobil Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving (TX 75039-2298), Vereinigte Staaten von Amerika → Exxon Mobil Corporation, 22777 Springwoods Village Parkway, Spring, TX 77389, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
- 07.01.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019
- 29.12.2008
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2008
- 24.09.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 184 vom 24.09.2007
- 04.03.2002
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Exxon Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving (TX 75039-2298), Vereinigte Staaten von Amerika → Exxon Mobil Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving (TX 75039-2298), Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 43 vom 04.03.2002
- 21.01.1999
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 14 vom 21.01.1999
- 23.08.1996
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Exxon Corporation, 1251 Avenue of the Americas, New York (NY), Vereinigte Staaten von Amerika → Exxon Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving (TX 75039-2298), Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 163 vom 23.08.1996
1 früherer Eintrag
- 05.05.1979
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 104 vom 05.05.1979
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.