Bildmarke
Schweizer Marke · 299829 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 299829
- Gesuchsnummer
- 01127/1979
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 01.03.1979
- Eingetragen
- 18.08.1979
- Veröffentlicht
- 30.08.1979
- Geschützt bis
- 01.03.2029
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 01.15.15, 27.05.01, 27.05.12, 27.05.21
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Einrichtungen und Hilfswerkstoffe für die Uhrenbranche, nämlich chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke.
Maschinen und Motoren
Bearbeitungs- und Werkzeugmaschinen, insbesondere Geräte zum Bearbeiten von Metallen, von Spiralfedern, Spiralrollen, Unruhen und anderen Uhrenteilen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), insbesondere Elektromotoren sowie damit angetriebene Gewindespindeln; Geräte zum Reinigen von Spiralfedern, Spiralrollen, Unruhen, Uhrwerken und Uhren.
Handwerkzeuge
Bearbeitungs- und Werkzeugmaschinen, insbesondere Geräte zum Bearbeiten von Metallen, von Spiralfedern, Spiralrollen, Unruhen und anderen Uhrenteilen.
Elektronik, Software und Messgeräte
Geräte zum Entmagnetisieren von Spiralfedern, Spiralrollen, Unruhen, Uhrwerken und Uhren; Rechenmaschinen und -geräte; wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate, -geräte und -instrumente, insbesondere Geräte zum Messen, Abgleichen und Prüfen von Spiralfedern, Spiralrollen, Unruhen, Uhrwerken und Uhren; Wälzlager-Induktionserwärmer.
Schmuck und Uhren
Elektronische und mechanische Geräte für Uhren; Spiralrollen aus Messing für Uhren.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.11.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022
- 27.04.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
- 20.02.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 30.04.2018
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018
- 07.10.2008
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Greiner Vibrograf AG, Weststrasse 69, 4900 Langenthal → Greiner Vibrograf AG, Mittelstrasse 2, 4900 Langenthal
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2008
- 02.10.2008
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2008
- 10.12.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007
- 07.12.1999
WDL
- WDL
- Insbesondere für die Uhrenbranche und die Medizin bestimmte elektronische und mechanische Geräte, Einrichtungen und Hilfsstoffe, nämlich chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, insbesondere Reinigungsmittel für die Feinmechanik und die Optik, für Uhren, Schmuck und Edelmetalle; Reagenzien für automatische Analysengeräte; Bearbeitungs- und Werkzeugmaschinen, insbesondere Geräte zum Bearbeiten von Metallen, von Spiralfedern, Spiralrollen, Unruhen und anderen Uhrenteilen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), insbesondere Elektromotoren sowie damit angetriebene Gewindespindeln; Geräte zum Reinigen und Entmagnetisieren von Spiralfedern, Spiralrollen, Unruhen, Uhrwerken und Uhren; Rechenmaschinen und -geräte; wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate, -geräte und -instrumente, insbesondere Geräte zum Messen, Abgleichen und Prüfen von Spiralfedern, Spiralrollen, Unruhen, Uhrwerken und Uhren; Geräte zur automatischen Analyse von Stoffen; Wälzlager-Induktionserwärmer; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere Apparate zur Analyse von Blut und andern Körperflüssigkeiten, Behälter und Reagenzien hierfür; Ultraschallreinigungsgeräte für Zahnärzte; Blutzentrifugen; Spiralrollen aus Messing für Uhren; Teile aller vorgenannten Erzeugnisse. → 1, Einrichtungen und Hilfswerkstoffe für die Uhrenbranche, nämlich chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke., 7, Bearbeitungs- und Werkzeugmaschinen, insbesondere Geräte zum Bearbeiten von Metallen, von Spiralfedern, Spiralrollen, Unruhen und anderen Uhrenteilen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), insbesondere Elektromotoren sowie damit angetriebene Geschwindespindeln; Geräte zum Reinigen von Spiralfedern, Spiralrollen, Unruhen, Uhrwerken und Uhren., 8, Bearbeitungs- und Werkzeugmaschinen, insbesondere Geräte zum Bearbeiten von Metallen, von Spiralfedern, Spiralrollen, Unruhen und anderen Uhrenteilen., 9, Geräte zum Entmagnetisieren von Spiralfedern, Spiralrollen, Unruhen, Uhrwerken und Uhren; Rechenmaschinen und -geräte; wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate, -geräte und -instrumente, insbesondere Geräte zum Messen, Abgleichen und Prüfen von Spiralfedern, Spiralrollen, Unruhen, Uhrwerken und Uhren; Wälzlager-Induktionserwärmer., 14, Elektronische und mechanische Geräte für Uhren; Spiralrollen aus Messing für Uhren.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 1,3,7-10,14 → 1,7-9,14
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 238 vom 07.12.1999
7 frühere Einträge
- 06.05.1999
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 87 vom 06.05.1999
- 08.03.1999
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Greiner Vibrograf AG, Gaswerkstrasse 33, 4900 Langenthal → Greiner Vibrograf AG, Weststrasse 69, 4900 Langenthal
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 46 vom 08.03.1999
- 06.06.1990
Übertragen
- Inhaber/in
- Greiner Instruments AG, Gaswerkstrasse 33, 4900 Langenthal → Greiner Vibrograf AG, Gaswerkstrasse 33, 4900 Langenthal
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 107 vom 06.06.1990
- 05.03.1986
Übertragen
- Inhaber/in
- Greiner Electronics Aktiengesellschaft, Gaswerkstrasse 33, 4900 Langenthal → Greiner Instruments AG, Gaswerkstrasse 33, 4900 Langenthal
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 53 vom 05.03.1986
- 05.03.1986
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 53 vom 05.03.1986
- 11.01.1982
Teilweise gelöscht
- WDL
- Insbesondere für die Uhrenbranche und die Medizin bestimmte elektronische und mechanische Geräte, Einrichtungen und Hilfsstoffe, nämlich chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, insbesondere Reinigungsmittel für die Feinmechanik und die Optik, für Uhren, Schmuck und Edelmetalle; Reagenzien für automatische Analysengeräte; Bearbeitungs- und Werkzeugmaschinen, insbesondere Geräte zum Bearbeiten von Metallen, von Spiralfedern, Spiralrollen, Unruhen und anderen Uhrenteilen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), insbesondere Elektromotoren sowie damit angetriebene Gewindespindeln; Geräte zum Reinigen und Entmagnetisieren von Spiralfedern, Spiralrollen, Unruhen, Uhrwerken und Uhren; Rechenmaschinen und -geräte; wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate, -geräte und -instrumente, insbesondere Geräte zum Messen, Abgleichen und Prüfen von Spiralfedern, Spiralrollen, Unruhen, Uhrwerken und Uhren; Geräte zur automatischen Analyse von Stoffen; Wälzlager-Induktionserwärmer; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere Apparate zur Analyse von Blut und andern Körperflüssigkeiten, Behälter und Reagenzien hierfür; Ultraschallreinigungsgeräte für Zahnärzte; Blutzentrifugen; Uhren und andere Zeitmessinstrumente; Spiralrollen aus Messing für Uhren; Teile aller vorgenannten Erzeugnisse. → Insbesondere für die Uhrenbranche und die Medizin bestimmte elektronische und mechanische Geräte, Einrichtungen und Hilfsstoffe, nämlich chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, insbesondere Reinigungsmittel für die Feinmechanik und die Optik, für Uhren, Schmuck und Edelmetalle; Reagenzien für automatische Analysengeräte; Bearbeitungs- und Werkzeugmaschinen, insbesondere Geräte zum Bearbeiten von Metallen, von Spiralfedern, Spiralrollen, Unruhen und anderen Uhrenteilen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), insbesondere Elektromotoren sowie damit angetriebene Gewindespindeln; Geräte zum Reinigen und Entmagnetisieren von Spiralfedern, Spiralrollen, Unruhen, Uhrwerken und Uhren; Rechenmaschinen und -geräte; wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate, -geräte und -instrumente, insbesondere Geräte zum Messen, Abgleichen und Prüfen von Spiralfedern, Spiralrollen, Unruhen, Uhrwerken und Uhren; Geräte zur automatischen Analyse von Stoffen; Wälzlager-Induktionserwärmer; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere Apparate zur Analyse von Blut und andern Körperflüssigkeiten, Behälter und Reagenzien hierfür; Ultraschallreinigungsgeräte für Zahnärzte; Blutzentrifugen; Spiralrollen aus Messing für Uhren; Teile aller vorgenannten Erzeugnisse.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 1,3,7-10,14 → 1,3,7-10,14
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 7 vom 11.01.1982
- 30.08.1979
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 202 vom 30.08.1979
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.