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Schweizer Marke · 301900 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
301900
Gesuchsnummer
06063/1977
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
M ((fig.))
Hinterlegt
02.11.1977
Eingetragen
10.01.1980
Veröffentlicht
12.02.1980
Gelöscht
09.06.2008
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
mit eingeschränkter Warenangabe Hinterlegung Erneuerungsmarke: 07.12.1977
Erneuert
168345
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

Eingereichter Text

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz

Eingereichter Text

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Spirituosen, Liköre.

Tabak und Raucherartikel

Tabakwaren

Eingereichter Text

Tabakwaren.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2008

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 119 vom 23.06.2008

  2. 01.09.2003

    WDL

    WDL
    Lebensmittel, einschliesslich Tee und Kaffee; Weine, Spirituosen, Liköre und Tabakwaren. → 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 33, Spirituosen, Liköre., 34, Tabakwaren.
    Nizza Klassifikation Nr.
    29-34 → 29-34

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 166 vom 01.09.2003

  3. 18.08.2003

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Mövenpick-Holding, Seestrasse 160, 8002 Zürich → Mövenpick-Holding, Sinserstrasse 47, 6330 Cham

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 156 vom 18.08.2003

  4. 23.01.1998

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 15 vom 23.01.1998

  5. 19.07.1994

    Übertragen

    Inhaber/in
    Mövenpick AG Zürich, Seestrasse 160, 8002 Zürich → Mövenpick-Holding, Seestrasse 160, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 138 vom 19.07.1994

  6. 19.07.1994

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 138 vom 19.07.1994

  7. 12.02.1980

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 35 vom 12.02.1980

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.