Bildmarke

Schweizer Marke · 301902 · Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
301902
Gesuchsnummer
00602/1979
Status
Gelöscht
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
06.02.1979
Eingetragen
10.01.1980
Veröffentlicht
13.02.1980
Gelöscht
07.09.2009
Grund
Nicht verlängert
Farbanspruch
blau, weiss, grau, gelb, rot, schwarz und türkisfarben.
Priorität
15.09.1978 BX
Bemerkungen
Die Eintragung der Marke erstreckt sich nicht auf die dreidimensionale Form der abgebildeten Flasche.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Geschirrspülmittel; Seifen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.09.2009

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2009

  2. 21.05.1999

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    The Procter & Gamble Company, 301 East 6th Street, Cincinnati (OH), Vereinigte Staaten von Amerika → The Procter & Gamble Company, An Ohio Corporation, One Procter & Gamble Plaza, Cincinnati (OH), Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 97 vom 21.05.1999

  3. 23.03.1999

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 57 vom 23.03.1999

  4. 13.02.1980

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 36 vom 13.02.1980

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.