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Schweizer Marke · 302187 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
302187
Gesuchsnummer
04349/1979
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
13.08.1979
Eingetragen
07.02.1980
Veröffentlicht
12.03.1980
Gelöscht
28.03.2000
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
mit eingeschränkter Warenangabe
Erneuert
177152
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren · Medizinische Geräte · Fahrzeuge · Leder und Reisegepäck · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Seile, Zelte und Rohfasern · Garne und Fäden · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Kurzwaren · Teppiche und Bodenbeläge · Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Textilfasern, Garne, Fäden, Webstoffe, Seile, Schnüre, Kordeln, Teertücher, Segel, Säcke, Netze, Bett- und Tischüberwürfe, Polsterfüllstoffe, Bekleidungssücke, Stiefel, Schuhe, Pantoffeln, Perlschnurstickereien, Spitzen, Stickereien, Bänder, Flechten, Teppiche, Bettvorlagen, Matten, Mattenwerk, Wandbekleidungen, Wandteppiche, Koffer, Reisetaschen, Schirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Kupplungen und Treibriemen für Maschinen, Gummireifen und Schläuche hiefür, Vollgummireifen, chirurgische, medizinische, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate; Leder und Lederimitationen, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlereiwaren, Blachen; Spiele, Spielzeuge, Gymnastik- und Sportartikel.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2000

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 100 vom 23.05.2000

  2. 08.12.1988

    Übertragen

    Inhaber/in
    Imperial Chemical Industries, Limited, Imperial Chemical House, Millbank, London S.W. 1, Grossbritannien → ICI Chemicals & Polymers Limited, The Heath, GB- Runcorn (Cheshire), Grossbritannien

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 287 vom 08.12.1988

  3. 06.06.1980

    Änderung

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 130 vom 06.06.1980

  4. 12.03.1980

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 60 vom 12.03.1980

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.