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Schweizer Marke · 303050 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
303050
Gesuchsnummer
06615/1979
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
27.12.1979
Eingetragen
20.03.1980
Veröffentlicht
26.04.1980
Geschützt bis
27.12.2029
Verfahrenssprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Pharmazeutika

Diätetische Erzeugnisse in flüssiger Form mit spezifischer Zusammensetzung zur Sicherstellung einer ausgewogenen Ernährung bei Aufnahme als einzigem Nahrungsmittel.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Société des Produits Nestlé S.A., Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2019

  2. 31.10.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2019

  3. 16.12.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2008

  4. 01.10.2007

    Übertragen

    Inhaber/in
    Novartis AG, 4002 Basel → Société des Produits Nestlé S.A., 1800 Vevey

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 189 vom 01.10.2007

  5. 18.10.2004

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 202 vom 18.10.2004

  6. 24.05.2004

    Übertragen

    Inhaber/in
    Mead Johnson & Company, 2404 Pennsylvania Street, Evansville (IN), Vereinigte Staaten von Amerika → Novartis AG, 4002 Basel
    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 98 vom 24.05.2004

  7. 08.03.1999

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 46 vom 08.03.1999

  8. 23.09.1980

    Teilweise gelöscht

    WDL
    Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren. → Diätetische Erzeugnisse in flüssiger Form mit spezifischer Zusammensetzung zur Sicherstellung einer ausgewogenen Ernährung bei Aufnahme als einzigem Nahrungsmittel.
    Nizza Klassifikation Nr.
    5 → 5

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 223 vom 23.09.1980

1 früherer Eintrag
  1. 26.04.1980

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 97 vom 26.04.1980

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.