Bildmarke

Schweizer Marke · 305659 · Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
305659
Gesuchsnummer
00473/1980
Status
Gelöscht
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((Bild)) ((fig.))
Wortbestandteile
((Bild))
Hinterlegt
29.01.1980
Eingetragen
18.08.1980
Veröffentlicht
01.10.1980
Gelöscht
15.09.2000
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel · Pharmazeutika · Handwerkzeuge · Papier und Druckerzeugnisse · Leder und Reisegepäck · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Spiele, Spielzeug und Sportartikel · Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Seifen, Shampoo, nicht-medizinische Präparate zum Konditionieren von Tierhäuten; veterinärmedizinische Präparate; Präparate zum Vertilgen von schädlichen Tieren; Ketten; Vogelbäder; Scheren, Haar- und Nägelschneidegeräte; Publikationen, Broschüren; Leinen, Halsbänder, Maulkörbe und Geschirre für Tiere; Halsbänder für Tiere, Knochenimitationen und Kaugegenstände für Hunde; Hundehütten; Kämme und Bürsten; Behälter für den Versand oder für das Tragen von Haustieren; Käfige für Vögel, Hamster, Hasen und andere kleine Tiere; Erkennungsanhänger, Spielzeuge, Streuprodukte und Futter für Tiere.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.11.2000

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 217 vom 07.11.2000

  2. 24.11.1987

    Übertragen

    Inhaber/in
    Frismat AG, Industriestrasse 40, 5600 Lenzburg → Société des Produits Nestlé S.A., 1800 Vevey

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 273 vom 24.11.1987

  3. 07.08.1986

    Übertragen

    Inhaber/in
    Carnation Company, 5045 Wilshire Boulevard, Los Angeles (CA), Vereinigte Staaten von Amerika → Frismat AG, Industriestrasse 40, 5600 Lenzburg

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 181 vom 07.08.1986

  4. 07.08.1986

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 181 vom 07.08.1986

  5. 01.10.1980

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 230 vom 01.10.1980

Beteiligte

Inhaberin

Société des Produits Nestlé S.A.

1800 Vevey

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.