B.F. Goodrich

Schweizer Marke · 306944 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
306944
Gesuchsnummer
00451/1980
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
B.F. Goodrich ((fig.))
Hinterlegt
23.01.1980
Eingetragen
13.11.1980
Veröffentlicht
29.12.1980
Gelöscht
30.08.2010
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
mit eingeschränkter Warenangabe
Erneuert
179349
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für industrielle Zwecke

Eingereichter Text

Chemische Erzeugnisse für industrielle Zwecke.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Schmiermittel und Motorentreibstoffe.

Pharmazeutika

Pharmazeutische Artikel.

Maschinen und Motoren

Förder- und V-Bänder.

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische Akkumulatoren-Batterien.

Medizinische Geräte

Chirurgische, therapeutische und medizinische Artikel; chirurgische Kissen aus natürlichem, synthetischem oder chemischem Kautschuk.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Röhren, Fittings, Schläuche und Leitungen als Teile von sanitären Anlagen.

Fahrzeuge

Feste und pneumatische Reifen und Schläuche für pneumatische Reifen.

Papier und Druckerzeugnisse

Gummibänder aus natürlichem, synthetischem oder chemischem Kautschuk.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Natürlicher, synthetischer oder chemischer Kautschuk in roher oder zusammengesetzter Form, nämlich Gummischläuche, Auskleiderohre, Gummifaden (nicht für Textilzwecke), Gummihandschuhe, Gummikitt; Dichtungen.

Möbel

Kopfkissen, Kissen und Matrazen; Möbel.

Garne und Fäden

Fäden, Fasern, Garne und Zwirne und gestrickte, geknüpfte und gewobene Textilien aller Art.

Textilien

Wasserdurchlässige Spitalbettbezüge aus natürlichem, synthetischem oder chemischem Kautschuk.

Bekleidung und Schuhe

Kindergummihosen, Gummiabsätze und -sohlen; alle vorgenannten Produkte aus natürlichem, synthetischem oder chemischem Kautschuk; Bekleidungsstücke aller Art; Fussbekleidungen aller Art.

Teppiche und Bodenbeläge

Matten; Bodenbeläge in Form von Geweben, Platten oder Ziegeln.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.08.2010

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2010

  2. 02.06.2003

    WDL

    WDL
    Chemische Erzeugnisse für industrielle Zwecke; natürlicher, synthetischer oder chemischer Kautschuk in roher oder zusammengesetzter Form und daraus hergestellte Artikel, nämlich Gummischläuche, Auskleiderohre, Gummibänder, Gummifaden, Gummihandschuhe, Kindergummihosen, Gummikitt, Gummiabsätze und -sohlen, wasserundurchlässige Spitalbettbezüge, chirurgische Kissen; synthetische Kunstharze und Kunststoffe in rohen oder in allen bearbeiteten Formen und daraus hergestellte Artikel aller Art, nämlich druckempfindliche Klebbänder; Röhren, Fittings, Schläuche und Leitungen, Bodenbeläge in Form von Geweben, Platten oder Ziegeln; Förder- und V-Bänder; feste und pneumatische Reifen und Schläuche für pneumatische Reifen. Fäden, Fasern, Garne und Zwirne und gestrickte, geknüpfte und gewobene Textilien aller Art; Kopfkissen, Matten, Kissen und Matrazen; Polstermaterialien; Möbel. Dichtungen; Schmiermittel und Motorentreibstoffe. Bekleidungsstücke aller Art; Fussbekleidungen aller Art; elektrische Akkumulatoren-Batterien. Chirurgische, therapeutische, pharmazeutische und medizinische Artikel. → 1, Chemische Erzeugnisse für industrielle Zwecke., 4, Schmiermittel und Motorentreibstoffe., 5, Pharmazeutische Artikel., 7, Förder- und V-Bänder., 9, Elektrische Akkumulatoren-Batterien., 10, Chirurgische, therapeutische und medizinische Artikel; chirurgische Kissen aus natürlichem, synthetischem oder chemischem Kautschuk., 11, Röhren, Fittings, Schläuche und Leitungen als Teile von sanitären Anlagen., 12, Feste und pneumatische Reifen und Schläuche für pneumatische Reifen., 16, Gummibänder aus natürlichem, synthetischem oder chemischem Kautschuk., 17, Natürlicher, synthetischer oder chemischer Kautschuk in roher oder zusammengesetzter Form, nämlich Gummischläuche, Auskleiderohre, Gummifaden (nicht für Textilzwecke), Gummihandschuhe, Gummikitt; Dichtungen., 20, Kopfkissen, Kissen und Matrazen; Möbel., 23, Fäden, Fasern, Garne und Zwirne und gestrickte, geknüpfte und gewobene Textilien aller Art., 24, Wasserdurchlässige Spitalbettbezüge aus natürlichem, synthetischem oder chemischem Kautschuk., 25, Kindergummihosen, Gummiabsätze und -sohlen; alle vorgenannten Produkte aus natürlichem, synthetischem oder chemischem Kautschuk; Bekleidungsstücke aller Art; Fussbekleidungen aller Art., 27, Matten; Bodenbeläge in Form von Geweben, Platten oder Ziegeln.
    Nizza Klassifikation Nr.
    1,4-5,7,9-12,16-17,20,22-27 → 1,4-5,7,9-12,16-17,20,23-25,27

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 103 vom 02.06.2003

  3. 23.12.2002

    Übertragen

    Inhaber/in
    The B.F. Goodrich Company, 277 Park Avenue, New York (NY), Vereinigte Staaten von Amerika → Goodrich Corporation, Four Coliseum Centre,, 2730 West Tyvola Road, Charlotte,, North Carolina 28217, Vereinigte Staaten von Amerika
    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 248 vom 23.12.2002

  4. 22.03.2000

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 58 vom 22.03.2000

  5. 29.12.1980

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 303 vom 29.12.1980

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.