B.F. Goodrich
Schweizer Marke · 306944 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für industrielle Zwecke
Eingereichter Text
Chemische Erzeugnisse für industrielle Zwecke.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Schmiermittel und Motorentreibstoffe.
Pharmazeutika
Pharmazeutische Artikel.
Maschinen und Motoren
Förder- und V-Bänder.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische Akkumulatoren-Batterien.
Medizinische Geräte
Chirurgische, therapeutische und medizinische Artikel; chirurgische Kissen aus natürlichem, synthetischem oder chemischem Kautschuk.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Röhren, Fittings, Schläuche und Leitungen als Teile von sanitären Anlagen.
Fahrzeuge
Feste und pneumatische Reifen und Schläuche für pneumatische Reifen.
Papier und Druckerzeugnisse
Gummibänder aus natürlichem, synthetischem oder chemischem Kautschuk.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Natürlicher, synthetischer oder chemischer Kautschuk in roher oder zusammengesetzter Form, nämlich Gummischläuche, Auskleiderohre, Gummifaden (nicht für Textilzwecke), Gummihandschuhe, Gummikitt; Dichtungen.
Möbel
Kopfkissen, Kissen und Matrazen; Möbel.
Garne und Fäden
Fäden, Fasern, Garne und Zwirne und gestrickte, geknüpfte und gewobene Textilien aller Art.
Textilien
Wasserdurchlässige Spitalbettbezüge aus natürlichem, synthetischem oder chemischem Kautschuk.
Bekleidung und Schuhe
Kindergummihosen, Gummiabsätze und -sohlen; alle vorgenannten Produkte aus natürlichem, synthetischem oder chemischem Kautschuk; Bekleidungsstücke aller Art; Fussbekleidungen aller Art.
Teppiche und Bodenbeläge
Matten; Bodenbeläge in Form von Geweben, Platten oder Ziegeln.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.08.2010
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2010
- 02.06.2003
WDL
- WDL
- Chemische Erzeugnisse für industrielle Zwecke; natürlicher, synthetischer oder chemischer Kautschuk in roher oder zusammengesetzter Form und daraus hergestellte Artikel, nämlich Gummischläuche, Auskleiderohre, Gummibänder, Gummifaden, Gummihandschuhe, Kindergummihosen, Gummikitt, Gummiabsätze und -sohlen, wasserundurchlässige Spitalbettbezüge, chirurgische Kissen; synthetische Kunstharze und Kunststoffe in rohen oder in allen bearbeiteten Formen und daraus hergestellte Artikel aller Art, nämlich druckempfindliche Klebbänder; Röhren, Fittings, Schläuche und Leitungen, Bodenbeläge in Form von Geweben, Platten oder Ziegeln; Förder- und V-Bänder; feste und pneumatische Reifen und Schläuche für pneumatische Reifen. Fäden, Fasern, Garne und Zwirne und gestrickte, geknüpfte und gewobene Textilien aller Art; Kopfkissen, Matten, Kissen und Matrazen; Polstermaterialien; Möbel. Dichtungen; Schmiermittel und Motorentreibstoffe. Bekleidungsstücke aller Art; Fussbekleidungen aller Art; elektrische Akkumulatoren-Batterien. Chirurgische, therapeutische, pharmazeutische und medizinische Artikel. → 1, Chemische Erzeugnisse für industrielle Zwecke., 4, Schmiermittel und Motorentreibstoffe., 5, Pharmazeutische Artikel., 7, Förder- und V-Bänder., 9, Elektrische Akkumulatoren-Batterien., 10, Chirurgische, therapeutische und medizinische Artikel; chirurgische Kissen aus natürlichem, synthetischem oder chemischem Kautschuk., 11, Röhren, Fittings, Schläuche und Leitungen als Teile von sanitären Anlagen., 12, Feste und pneumatische Reifen und Schläuche für pneumatische Reifen., 16, Gummibänder aus natürlichem, synthetischem oder chemischem Kautschuk., 17, Natürlicher, synthetischer oder chemischer Kautschuk in roher oder zusammengesetzter Form, nämlich Gummischläuche, Auskleiderohre, Gummifaden (nicht für Textilzwecke), Gummihandschuhe, Gummikitt; Dichtungen., 20, Kopfkissen, Kissen und Matrazen; Möbel., 23, Fäden, Fasern, Garne und Zwirne und gestrickte, geknüpfte und gewobene Textilien aller Art., 24, Wasserdurchlässige Spitalbettbezüge aus natürlichem, synthetischem oder chemischem Kautschuk., 25, Kindergummihosen, Gummiabsätze und -sohlen; alle vorgenannten Produkte aus natürlichem, synthetischem oder chemischem Kautschuk; Bekleidungsstücke aller Art; Fussbekleidungen aller Art., 27, Matten; Bodenbeläge in Form von Geweben, Platten oder Ziegeln.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 1,4-5,7,9-12,16-17,20,22-27 → 1,4-5,7,9-12,16-17,20,23-25,27
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 103 vom 02.06.2003
- 23.12.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- The B.F. Goodrich Company, 277 Park Avenue, New York (NY), Vereinigte Staaten von Amerika → Goodrich Corporation, Four Coliseum Centre,, 2730 West Tyvola Road, Charlotte,, North Carolina 28217, Vereinigte Staaten von Amerika
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 248 vom 23.12.2002
- 22.03.2000
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 58 vom 22.03.2000
- 29.12.1980
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 303 vom 29.12.1980
Beteiligte
Inhaberin
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.