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Schweizer Marke · 311406 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
311406
Gesuchsnummer
06565/1980
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
22.12.1980
Eingetragen
30.09.1981
Veröffentlicht
19.11.1981
Gelöscht
13.09.2001
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Abfüll- und Verschliessmaschinen sowie Bestand- und Ersatzteile davon, Zubehör, nämlich Verpackungsbehälterentnahme- und -aufgabeeinheiten, Verpackungsbehälterformeinheiten, Deckelform- und Zuschneideeinrichtungen, Abpacker von abgefüllten und verschlossenen Verpackungsbehältern.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.11.2001

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 216 vom 07.11.2001

  2. 04.04.1985

    Übertragen

    Inhaber/in
    Schüpbach AG, Kirchbergstrasse 168/170, 3400 Burgdorf → Giroud-Olma AG, Louis Giroud-Strasse 26, 4600 Olten

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 79 vom 04.04.1985

  3. 04.04.1985

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 79 vom 04.04.1985

  4. 19.11.1981

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 269 vom 19.11.1981

Beteiligte

Inhaberin

Giroud Olma AG

Giroud-Olma AG

Louis Giroud-Strasse 26, 4600 Olten

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.