KOBELCO

Schweizer Marke · 312112 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke KOBELCO wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
312112
Gesuchsnummer
00755/1979
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
KOBELCO ((fig.))
Hinterlegt
09.02.1979
Eingetragen
20.11.1981
Veröffentlicht
30.12.1981
Geschützt bis
09.02.2029
Priorität
09.08.1978 JP
14.08.1978 JP
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
27.05.01
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Möbel

Metallbearbeitungsmaschinen; Bergbaumaschinen; Baumaschinen aller Art, einschliesslich Schaufelbagger, Hackmaschinen, Schürfkübelbagger, Greifbagger, Turmkrane, Lastwagenkrane, hydraulische Lastwagenkrane, Eisenbahnkrane, Schiffskrane, ortsfeste Krane, ortsfeste Greifbaggermaschinen, Maschinen zum Eintreiben von Pfählen, Rohren und Pfeilern, Pneulader, Aushubmaschinen, einschliesslich solche mit Radschaufeln, Zementmaschinen; Lademaschinen; landwirtschaftliche Maschinen; Maschinen zur Verwendung beim Fischfang und bei der Fischverarbeitung; chemische Maschinen; Textilmaschinen; Maschinen zur Verwendung bei der Herstellung, Verarbeitung, Verpackung, Lagerung und Verteilung von Nahrungsmitteln und Getränken; Sägen, Holzbearbeitungsmaschinen sowie Maschinen für die Herstellung von Sperr- und Furnierholz; Maschinen zur Herstellung von Zellstoff und Papier, Maschinen zur Herstellung von Büchern und anderen Druckerzeugnissen; Industrieöfen; Sägemaschinen (einschliesslich elektrischer); Maschinen für die Lederherstellung, Maschinen für die Herstellung von Schuhen; Maschinen für die Zigarettenherstellung; Maschinen für die Herstellung von Glaswaren; Maschinen für Malerarbeiten; Verpackungsmaschinen, Boiler; Verbrennungsmotoren für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Dampferzeugungsanlagen; Düsentriebwerke, Raketentriebwerke, Turbinen und andere Antriebswerke; Pumpen für Gase und Flüssigkeiten, Vakuumpumpen; Gebläse; Kompressoren; Büromaschinen; Heizungsanlagen, einschliesslich Dampfheizungen, Warmwasserheizungen, Bodenheizungen, Heisslufterzeuger, Radiatoren, Luftheizungsöfen; Lüftungsanlagen, Klimaanlagen; Kühl- und Tiefkühlanlagen, -apparate und -geräte, Eiserzeuger, Gefrier-Verdampfungsapparate, Gas-Gefrierapparate; Verstäubungsbehälter für Geruchstoffe; Gasspeicherbehälter; Wasserbehälter für die Industrie; Flüssigkeitsspeicherbehälter, Speicherbehälter für Flüssiggas; Lager, Wellen, Achsen, Gelenke, Getriebe, Transmissionen, Dämpfer, Federungen, Bremsen, Ventile aus Metall für Land-, Luft- und Seefahrzeuge; Rohrverbindungen; Dichtungen und Packungen, einschliesslich Dichtungsringe, Federn, Keile, Nuten und Absperrhähne. Eisen, Stahl, Stahlzwischenprodukte, Walzstahl-Material, Halbfertigerzeugnisse aus Eisen und Stahl, Eisenschrott, Poldrähte für Lichtbogenschweissungen, Elektroden für die Lichtbogenschweissung (Schweissdrähte), Kupfer und Kupferlegierungen, Aluminium und Aluminiumlegierungen, Magnesium und Magnesiumlegierungen, Titanium und Titaniumlegierungen, Zirkonium und Zirkoniumlegierungen; Deckenplatten aus Metall, Metallwände, Metallfüllwände und -täfelungen, Metallgitter und Streckmetall, Metallpfeiler und -säulen, Metallträger, Metallfenster und -fensterrahmen, Bodenbelagsmaterialien aus Metall, Metallgeländer, Metallzäune, Bodenplatten aus Metall, Stacheldraht; Metallwerkzeuge für den Bergbau; Wasserrohre aus Metall, Latten, Dachplatten aus Metall, schalldämpfende Platten aus Metall, Formkästen für Beton und Betonbehälter aus Metall; Schlacken-Beton-Zuschlagsstoffe und Schlackensand. Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen, einschliesslich solche in Form von Folien, Platten, Stangen, Drähten, Streifen und Blechen; Metalle und deren Legierungen zum Schweissen, Hart- und Weichlöten; Stahlpulver; Schwimmbecken aus Aluminium; Anker, Ambosse, Glocken; gewalzte und gegossene Bauteile; Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege; Ketten; Kabel und Drähte; Schlosserwaren; Rohre aus Metall; Geldschränke und Kassetten; Stahlkugeln; Hufeisen; Nägel und Schrauben, Beschläge, Gusseisen, Stahlbarren, Rohbrammen, Drahtstahleisen, Stahldrähte, Stahlstangen, Stahlplatten, Stahlbleche, Stahlstreifen, Stahlrohre und -röhren, Schlackenschotter; Erze; Maschinen für die Kunststoffverarbeitung, Maschinen zur Herstellung von Fahrzeugreifen; Apparate und Geräte zur Verhinderung bzw. Verminderung der Umweltverschmutzung; Maschinen, Apparate, Werkzeuge, Anlagen und Ausrüstungen zum Schweissen, Hart- und Weichlöten; Lichtbogenschweissanlagen; Werkzeugmaschinen, Motoren; Kupplungen und Treibriemen; grosse landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate; Stahlwerkanlagen, Anlagen zur direkten Eisenreduktion, sowie zur Herstellung von Leichtlegierungen und Metallen, Stangengussapparate, Anlagen zur Herstellung von Schweisselektroden, Brechwerk-Anlagen, Tablettierwerk-Anlagen, Zementwerkanlagen, Anlagen zur Herstellung von Sauerstoff und Stickstoff, Gastrennanlagen, Anlagen zur Herstellung von Kunstfasern, Erdbewegungsanlagen, Anlagen zur Behandlung industrieller Feststoffabfälle, Anlagen zur Abwasserreinigung, Anlagen zur Herstellung von Kornschlacke, petro-chemische Anlagen; Sägeblätter; Handwerkszeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; wissenschaftliche Laborgeräte; Schiffahrts-, Vermessung-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Koch-, Trocken-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Hochöfen; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Schreibmaschinen und Büroartikel; Guttapercha, Kautschuk, Balata und deren Ersatzstoffe sowie Gegenstände daraus, nämlich Folien, Platten, Stangen, Schnüre, Bänder (als Halbfabrikate) sowie Fertigfabrikate, nämlich Dichtungsscheiben, -schnüre, -bänder, -fäden (aussser für Textilzwecke), Kautschukbezüge, Isolierhandschuhe, Motoren- oder Maschinenunterlagen, Puffer (auch als Maschinenteile), Gummiringe für Haushaltzwecke, Schutzhülsen, Sohlenplatten; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbest, Glimmer; Schläuche; Baumaterialien, Natur- und Kunststeine, Zement, Baukalk, Mörtel, Gips und Kies; Röhren aus Sandstein oder aus Zement; Strassenbaumaterialien; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Häuser; Steindenkmäler; Schornsteine; Möbel, Spiegel, Rahmen; Teile sämtlicher vorgenannter Waren, sämtliche vorerwähnten Maschinen, Apparate, Instrumente, Geräte und Anlagen manuell und/oder mechanisch und/oder elektrisch und/oder elektronisch betrieben und/oder gesteuert.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

  2. 07.12.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2018

  3. 21.01.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

  4. 24.09.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 184 vom 24.09.2007

  5. 14.08.2006

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Kabushiki Kaisha Kobe Seiko Sho, (Kobe Steel Ltd.), 3-18, 1-chome, Wakinohama-cho, Fukiai-ku, Kobe, Japan → Kabushiki Kaisha Kobe Seiko Sho, (Kobe Steel, Ltd.), 10-26, Wakinohama-cho, 2-chome, Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-8585, Japan

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 155 vom 14.08.2006

  6. 07.01.1999

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 4 vom 07.01.1999

  7. 30.12.1981

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 302 vom 30.12.1981

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.