TEXTIMA

Schweizer Marke · 313648 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
313648
Gesuchsnummer
03461/1981
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Markentyp
Kollektivmarke
Wie eingetragen
TEXTIMA ((fig.))
Hinterlegt
06.04.1981
Eingetragen
11.02.1982
Veröffentlicht
06.04.1982
Gelöscht
15.01.2002
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 30.06.1981
Erneuert
187194
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Kurzwaren

Maschinen für die Bekleidungsindustrie, nämlich Textil- und Schuhmaschinen aller Art sowie Vorbereitungs- und Hilfsmaschinen und alle Einzelteile für dieselben; Maschinen zum mechanischen Gewinnen von Naturfasern; Maschinen zur Erzeugung und Weiterverarbeitung von Chemiefasern; Maschinen für die Spinnereivorbereitung einschliesslich Faserwaschmaschinen, Feinspinn- und Zwirnmaschinen, Spulmaschinen, Wickelmaschinen, Haspeln, Weifen und Winden; Maschinen zur Herstellung von textilen Erzeugnissen, wie Web-, Wirk- und Strickmaschinen, Flecht- und Klöppelmaschinen, Bobinetmaschinen, Maschinen zum Herstellen von Posamenten, Netzen und Belagstoffen einschliesslich Nähwirkmaschinen; Vorbereitungs- und Hilfsmaschinen für die Weberei, Wirkerei, Strickerei, Geflecht- und Spitzenherstellung, die Bobinetweberei, Posamenten-, Netz- und Belagstoffherstellung sowie die Nähwirkerei; selbständige Vorrichtungen für Webmaschinen, Webereiwerkzeuge und -geräte; Ausrüstungs- und Veredelungsmaschinen, wie Maschinen zum Bleichen, Waschen, Färben, Mercerisieren, Walken, Filzen, Scheren, Imprägnieren, Schlichten, Appretieren und Drucken sowie Entwässern und Trocknen, Maschinen zum Falten, Prüfen, Kontrollieren, Wickeln, Messen, Legen, Doublieren, Schneiden, Aufmachen und Verpacken sowie Maschinen zum Herstellen von Plissee, Rüschen und dergleichen; Näh-, Kettel- und Stickmaschinen sowie deren Antriebe, Hilfsmaschinen und Hilfsvorrichtungen für die Schneiderei und Konfektion; Maschinen zur Herstellung von Hüten, Mützen; Maschinen für das Reinigen, Waschen und Nachbehandeln von textilen Erzeugnissen; Maschinen zur Behandlung und Vorbereitung von Häuten, Fellen und Leder; Maschinen und Werkzeuge zur Herstellung von Schuhwerk und Schuhzubehörteilen und Vorrichtungen für den Transport sowie Fördervorrichtungen für die Fliessfertigung; Ausrüstungen und Teile aller vorgenannten Maschinen wie: Spinnpumpen, Spinndüsen, Spinnringe, Spindeln, Kratzen, Nadeln und Platinen, Litzen, Webeschützen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2002

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 38 vom 25.02.2002

  2. 06.04.1982

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 80 vom 06.04.1982

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.