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Schweizer Marke · 314595 · Bildmarke · Gelöscht
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Frostschutzmittel; Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Düngemittel (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure. Autoshampoo und Reinigungsprodukte für Motorenteile; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Erfrischungstücher. Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe. Taschenapotheken; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren. Nägel; Schrauben; Gepäckträger, Fahrradträger, Schneeketten, Starthilfen (snow grip), Auspuffblenden, Radkreuzschlüssel; Hundegitter, Schlauchklemmen, Wagenheber, Campinggrill. Handwerkszeuge und -instrumente. Benzinautomaten, die durch Münzeinwurf betätigt werden; Prüf- und Signallampen, Fusspumpen, Autoradios, Feuerlöschapparate. Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühl- und Ventilationsanlagen für Automobile. Pneus und Reifenschläuche; Treibriemen, Radfelgen, -speichen und -naben; Radreifen aus Stahl; Halterung für Ersatzräder. Autouhren, Armbanduhren. Strassenkarten und Reiseführer. Posters und Post- und Spielkarten; Schreibartikel. Blachen aus Kunststoff; Lamellenstoren; synthetischer Gummi und andere Polymere für technische Zwecke; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbest, Glimmer. Reisetaschen, Sitzüberzüge, Lederriemen. Asphalt, Teer und deren Emulsionen, Pech und Bitumen. Körbe; Taschen- und Autospiegel; Campingmöbel. Kämme, Bürsten, Schwämme; Reinigungsgeräte und Putzzeug zum Autoreinigen. Seile, Polsterfüllstoffe für Autositze, Netze, Zelte, Planen. Autodecken. Jacken, Overalls, T-shirts, Stiefel, Haken, Ösen, Nägel, Nadeln. Teppiche und Matten. Spiele und Sportartikel für Erwachsene.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2022
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2022
- 11.01.2012
Übertragen
- Inhaber/in
- Esso Schweiz GmbH, Uraniastrasse 40, 8001 Zürich → Exxon Mobil Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving, TX 75039-2298, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2012
- 19.11.2010
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2010
- 24.09.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 184 vom 24.09.2007
- 30.09.2002
Teilweise gelöscht
- WDL
- Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Frostschutzmittel; Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Düngemittel (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure. Autoshampoo und Reinigungsprodukte für Motorenteile; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Erfrischungstücher. Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe. Taschenapotheken; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren. Nägel; Schrauben; Gepäckträger, Fahrradträger, Schneeketten, Starthilfen (snow grip), Auspuffblenden, Radkreuzschlüssel; Hundegitter, Schlauchklemmen, Wagenheber, Campinggrill. Handwerkszeuge und -instrumente. Benzinautomaten, die durch Münzeinwurf betätigt werden; Prüf- und Signallampen, Fusspumpen, Autoradios, Feuerlöschapparate. Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühl- und Ventilationsanlagen für Automobile. Pneus und Reifenschläuche; Treibriemen, Radfelgen, -speichen und -naben; Radreifen aus Stahl; Halterung für Ersatzräder. Autouhren, Armbanduhren. Strassenkarten und Reiseführer. Picknickpapier, -teller und -becher; Posters und Post- und Spielkarten; Schreibartikel. Platten und Blachen aus Kunststoff; Lamellenstoren; synthetischer Gummi und andere Polymere für technische Zwecke; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbest, Glimmer. Reisetaschen, Sitzüberzüge, Lederriemen. Asphalt, Teer und deren Emulsionen, Pech und Bitumen. Körbe; Taschen- und Autospiegel; Campingmöbel. Kämme, Bürsten, Schwämme; Reinigungsgeräte und Putzzeug zum Autoreinigen. Seile, Polsterfüllstoffe für Autositze, Netze, Zelte, Planen. Autodecken. Jacken, Overalls, T-shirts, Stiefel, Haken, Ösen, Nägel, Nadeln. Teppiche und Matten. Spielzeug, Spiel- und Sportartikel. → Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Frostschutzmittel; Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Düngemittel (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure. Autoshampoo und Reinigungsprodukte für Motorenteile; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Erfrischungstücher. Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe. Taschenapotheken; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren. Nägel; Schrauben; Gepäckträger, Fahrradträger, Schneeketten, Starthilfen (snow grip), Auspuffblenden, Radkreuzschlüssel; Hundegitter, Schlauchklemmen, Wagenheber, Campinggrill. Handwerkszeuge und -instrumente. Benzinautomaten, die durch Münzeinwurf betätigt werden; Prüf- und Signallampen, Fusspumpen, Autoradios, Feuerlöschapparate. Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühl- und Ventilationsanlagen für Automobile. Pneus und Reifenschläuche; Treibriemen, Radfelgen, -speichen und -naben; Radreifen aus Stahl; Halterung für Ersatzräder. Autouhren, Armbanduhren. Strassenkarten und Reiseführer. Posters und Post- und Spielkarten; Schreibartikel. Blachen aus Kunststoff; Lamellenstoren; synthetischer Gummi und andere Polymere für technische Zwecke; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbest, Glimmer. Reisetaschen, Sitzüberzüge, Lederriemen. Asphalt, Teer und deren Emulsionen, Pech und Bitumen. Körbe; Taschen- und Autospiegel; Campingmöbel. Kämme, Bürsten, Schwämme; Reinigungsgeräte und Putzzeug zum Autoreinigen. Seile, Polsterfüllstoffe für Autositze, Netze, Zelte, Planen. Autodecken. Jacken, Overalls, T-shirts, Stiefel, Haken, Ösen, Nägel, Nadeln. Teppiche und Matten. Spiele und Sportartikel für Erwachsene.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 1-6,8-9,11-12,14,16-22,24-28 → 1-6,8-9,11-12,14,16-22,24-28
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 188 vom 30.09.2002
- 09.07.2001
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 130 vom 09.07.2001
- 23.10.2000
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Esso (Schweiz), Uraniastrasse 40, 8001 Zürich → Esso Schweiz GmbH, Uraniastrasse 40, 8001 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 206 vom 23.10.2000
- 22.05.1982
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 116 vom 22.05.1982
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.