Bildmarke

Schweizer Marke · 315076 · Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
315076
Gesuchsnummer
00329/1981
Status
Gelöscht
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((Kreuz)) ((fig.))
Wortbestandteile
((Kreuz))
Hinterlegt
22.01.1981
Eingetragen
28.04.1982
Veröffentlicht
19.06.1982
Gelöscht
15.10.2001
Grund
Nicht verlängert
Farbanspruch
blau.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Pharmazeutika · Elektronik, Software und Messgeräte · Medizinische Geräte · Haushalts- und Küchengeräte · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Teppiche und Bodenbeläge

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Düngemittel (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren; elektrische Apparate und Instrumente für den Laborgebrauch; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Reinigungsgeräte und Putzzeug; Stahlspäne; Glaswaren, Porzellan und Steingut für den Laborgebrauch; Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Textilwaren, nämlich Bekleidungsstücke, einschliesslich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe; Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum und andere Waren, die als Fussbodenbelag dienen; Tapeten (ausgenommen aus Stoff).

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.12.2001

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 237 vom 06.12.2001

  2. 23.09.1997

    Übertragen

    Inhaber/in
    Baxter International Inc., 1 Baxter Parkway, Deerfield (IL 60015), Vereinigte Staaten von Amerika → Allegiance Corporation, 1430 Waukegan Road, McGaw Park (IL 60085), Vereinigte Staaten von Amerika
    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → Kirker & Cie,, Conseils en Marques SA, 122, rue de Genève, 1226 Thônex

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 182 vom 23.09.1997

  3. 19.12.1991

    Übertragen

    Inhaber/in
    American Hospital Supply, Corporation, One American Plaza, Evanston (IL), Vereinigte Staaten von Amerika → Baxter International Inc., 1 Baxter Parkway, Deerfield (IL 60015), Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 246 vom 19.12.1991

  4. 19.06.1982

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 139 vom 19.06.1982

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.