KLEENEX

Schweizer Marke · 317811 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
317811
Gesuchsnummer
00049/1982
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
08.01.1982
Eingetragen
26.08.1982
Veröffentlicht
03.11.1982
Geschützt bis
08.01.2032
Bemerkungen
mit erweiterter Warenangabe
Erneuert
246830
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel · Pharmazeutika · Papier und Druckerzeugnisse · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Teppiche und Bodenbeläge

Watte und Watterprodukte für kosmetische Zwecke, parfümiertes Papier und mit Parfüm imprägnierte Papiertüchlein für kosmetische Zwecke; pharmazeutische, tierärztliche und hygienische Produkte, diätetische Nährmittel für Kinder und Kranke, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von Unkraut und Ungeziefer, Schreibwaren (ausgenommen aus Papier), Klebstoffe (für Schreibwarengeschäfte), Künstler-Bedarfsartikel (ausgenommen solche aus Papier), Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel und solche aus Papier), Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate und solches aus Papier), Druckstöcke, Webstoffe, Bett- und Tischdecken aus Textilmaterialien, Bekleidungsstücke, einschliesslich Stiefel, Schuhe und Pantoffeln, mit Ausnahme von Geiferlätzchen für Kinder, Teppiche, Matten, Linoleum und andere Waren, die als Fussbodenbelag dienen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.12.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2021

  2. 23.02.2018

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Katzarov S.A., 19, rue des Epinettes, 1227 Les Acacias → Katzarov SA, Avenue des Morgines 12, 1213 Petit-Lancy

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2018

  3. 14.12.2011

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2011

  4. 23.12.2002

    Übertragen

    Inhaber/in
    Kimberly-Clark Corporation, 130 North Commercial Road, Neenah/WI, Vereinigte Staaten von Amerika → KIMBERLY-CLARK WORLDWIDE, INC., Neenah, Wisconsin 54956, Vereinigte Staaten von Amerika
    Vertreter/in
    Katzarov S.A., 19, rue des Epinettes, 1227 Genève → Katzarov S.A., 19, rue des Epinettes, 1227 Les Acacias

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 248 vom 23.12.2002

  5. 04.02.2002

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 23 vom 04.02.2002

  6. 24.11.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, Postfach 6940, 8023 Zürich → Katzarov S.A., 19, rue des Epinettes, 1227 Genève

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 226 vom 24.11.1997

  7. 24.01.1986

    Teilweise gelöscht

    WDL
    Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, kosmetische Mittel, Haarwaschmittel; Zahnputzmittel; pharmazeutische, tierärztliche und hygienische Produkte, diätetische Nährmittel für Kinder und Kranke, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von Unkraut und Ungeziefer, Schreibwaren (ausgenommen aus Papier), Klebstoffe (für Schreibwarengeschäfte), Künstler-Bedarfsartikel (ausgenommen solche aus Papier), Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel und solche aus Papier), Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate und solches aus Papier), Druckstöcke, Webstoffe, Bett- und Tischdecken aus Textilmaterialien, Bekleidungsstücke, einschliesslich Stiefel, Schuhe und Pantoffeln, mit Ausnahme von Geiferlätzchen für Kinder, Teppiche, Matten, Linoleum und andere Waren, die als Fussbodenbelag dienen. → Watte und Watterprodukte für kosmetische Zwecke, parfümiertes Papier und mit Parfüm imprägnierte Papiertüchlein für kosmetische Zwecke; pharmazeutische, tierärztliche und hygienische Produkte, diätetische Nährmittel für Kinder und Kranke, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von Unkraut und Ungeziefer, Schreibwaren (ausgenommen aus Papier), Klebstoffe (für Schreibwarengeschäfte), Künstler-Bedarfsartikel (ausgenommen solche aus Papier), Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel und solche aus Papier), Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate und solches aus Papier), Druckstöcke, Webstoffe, Bett- und Tischdecken aus Textilmaterialien, Bekleidungsstücke, einschliesslich Stiefel, Schuhe und Pantoffeln, mit Ausnahme von Geiferlätzchen für Kinder, Teppiche, Matten, Linoleum und andere Waren, die als Fussbodenbelag dienen.
    Nizza Klassifikation Nr.
    3,5,16,24-25,27 → 3,5,16,24-25,27

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 19 vom 24.01.1986

  8. 03.11.1982

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 256 vom 03.11.1982

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.