Bildmarke
Schweizer Marke · 318209 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 318209
- Gesuchsnummer
- 00325/1981
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((Kreuz, eingerahmt, schwarzer Hintergrund)) ((fig.))
- Wortbestandteile
- ((Kreuz, eingerahmt, schwarzer Hintergrund))
- Hinterlegt
- 22.01.1981
- Eingetragen
- 13.09.1982
- Veröffentlicht
- 20.11.1982
- Gelöscht
- 15.10.2001
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- braun und weiss.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien · Pharmazeutika · Elektronik, Software und Messgeräte · Medizinische Geräte · Haushalts- und Küchengeräte · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Teppiche und Bodenbeläge
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Düngemittel (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren; elektrische Apparate und Instrumente für den Laborgebrauch; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Reinigungsgeräte und Putzzeug; Stahlspäne; Glaswaren, Porzellan und Steingut für den Laborgebrauch; Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Textilwaren für medizinische Zwecke; Bettwäsche; Bekleidungsstücke, einschliesslich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe; Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum und andere Waren, die als Fussbodenbelag dienen; Tapeten (ausgenommen aus Stoff).
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.12.2001
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 237 vom 06.12.2001
- 23.09.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Baxter International Inc., 1 Baxter Parkway, Deerfield (IL 60015), Vereinigte Staaten von Amerika → Allegiance Corporation, 1430 Waukegan Road, McGaw Park (IL 60085), Vereinigte Staaten von Amerika
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → Kirker & Cie,, Conseils en Marques SA, 122, rue de Genève, 1226 Thônex
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 182 vom 23.09.1997
- 19.12.1991
Übertragen
- Inhaber/in
- American Hospital Supply, Corporation, 1 American Plaza, Evanston (IL), Vereinigte Staaten von Amerika → Baxter International Inc., 1 Baxter Parkway, Deerfield (IL 60015), Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 246 vom 19.12.1991
- 20.11.1982
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 271 vom 20.11.1982
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.