Bildmarke
Schweizer Marke · 320079 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 320079
- Gesuchsnummer
- 03688/1982
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((Stern, eingerahmt, schwarzer Hintergrund)) ((fig.))
- Wortbestandteile
- ((Stern, eingerahmt, schwarzer Hintergrund))
- Hinterlegt
- 14.06.1982
- Eingetragen
- 11.01.1983
- Veröffentlicht
- 14.02.1983
- Gelöscht
- 05.02.2003
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- mit eingeschränkter Warenangabe
- Erneuert
- 192290
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Pharmazeutika · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Seile, Zelte und Rohfasern · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Teppiche und Bodenbeläge · Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Bakterien- und pilzhemmende Appretur-, Ausrüst- und Veredlungsmittel sowie alle damit behandelten Produkte, nämlich Bekleidungsstücke, Leib-, Tisch- und Bettwäsche, Woll- und Bettdecken, Taschentücher, Bade- und Handtücher, Strumpfwaren, Schuhwaren aller Art, Teppiche, Matten, Bodenbeläge, Polsterwaren, Matratzen und Matratzenbezugsstoffe, Möbelbezugsstoffe, Wandbekleidungen, Web- und Wirkstoffe, Vorhang-, Zelt- und Storenstoffe, Ausfüll- und Isolierstoffe, Schwämme, Tierhaar, Filz, Verbandstoffe, Damenbinden, Windeln und Windelstoff, Spielwaren, Turn- und Sportgeräte, Papier, Karton, Papier- und Pappwaren für Verpackungszwecke, Farbstoffe, Farben und Lacke, Waschmittel, kosmetische Erzeugnisse, Gummi, Kunststoffe in Form von Pulver, Pasten, Folien, Röhren, Stangen, Blöcken und Schaum; Mittel um alle vorgenannten Erzeugnisse antiseptisch zu machen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.03.2003
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 41 vom 03.03.2003
- 08.04.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich → Zimmerli, Wagner & Partner AG, Löwenstrasse 19, 8001 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 65 vom 08.04.1997
- 08.04.1997
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Sanitized Verwertungs AG, (Sanitized Société d'Exploitation S.A.), (Sanitized Exploitation Company Ltd.), c/o Revisa Treuhand AG, Murbacherstrasse 3, 6003 Luzern → Sanitized Marketing AG, Murbacherstrasse 3, 6003 Luzern
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 65 vom 08.04.1997
- 14.02.1983
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 37 vom 14.02.1983
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.