Bildmarke

Schweizer Marke · 320364 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
320364
Gesuchsnummer
03819/1982
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
17.07.1982
Eingetragen
26.01.1983
Veröffentlicht
07.03.1983
Geschützt bis
17.07.2032
Bemerkungen
mit abgeänderter Warenangabe Hinterlegung Erneuerungsmarke: 05.01.1983
Erneuert
194013
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
26.01.01, 26.01.03, 26.01.10, 26.02.01, 26.04.01, 26.04.05, 26.04.10, 26.04.18, 26.04.24, 27.05.01, 27.05.21

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Elektronik, Software und Messgeräte · Medizinische Geräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Papier und Druckerzeugnisse · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke und zum Gebrauch in der Land-, Forst- und Gartenwirtschaft, einschliesslich Mittel zur Reinigung in der Lebensmittel-, Textil- und Maschinenindustrie, im Verkehr- und Transportwesen sowie im Baugewerbe, insbesondere Mittel zur Reinigung von Hausfassaden, von Tierställen, von Kraftwagen und Tankschiffen; Kunststoffe in Form von Flüssigkeiten oder Pasten; Härtemittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Bleich- und Waschmittel; Polier-, Entsalzungs-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, einschliesslich Wachse, Rostentfernungs-, Asphaltentfernungs-, Passivierungs- und Neutralisierungsmittel; Seifen; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle; Anker, Ambosse, Glocken, gewalzte und gegossene Bauteile; Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege; Ketten mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge; Kabel und Metalldrähte (nicht für elektrische Zwecke); Maschinenschränke, Werkzeugschränke und Normschränke aus Metall; Metallkästen; Werkbänke, Werktische, Lagerregale, Tragrahmenregale, Vollwandregale, Palettenregale, Kastenträger für Lagerregale, Rollgestelle, Schubladenblöcke und Lagerbehälter; Metallröhren; Geldschränke und Kassetten; Stahlkugeln; Hufeisen; Nägel und Schrauben; Erze; Werkzeugmaschinen; Maschinen zur Pflege der Böden und Möbel, insbesondere Scheuer- und Poliermaschinen; Teppichreinigungsmaschinen; Geschirrwasch- und -spülmaschinen, Spülmaschinen und Waschmaschinen, Wäschezentrifugen, Trockentrommeln für Wäsche, Bügelmaschinen, Wäschemangeln; Nähmaschinen; Haushaltmaschinen, insbesondere Mixer; Hochdruckreinigungsgeräte, -maschinen und -aggregate, insbesondere zur Reinigung von Kraftwagen und Hausfassaden und zur Verwendung in der Industrie; Hochdruckpumpen; Rasenmäher; Kettensägen; Kaffeebrühmaschinen; elektrische Kleinmotoren, Verbrennungsmotoren, insbesondere Aussenbordmotoren; Staubsauger, Haushaltventilatoren und Kühlmaschinen; Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Fahrzeuge); grosse landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate; wissenschaftliche, nautische, geodätische, fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; elektronische Datenerfassungs-, Datenübertragungs-, Datenverarbeitungs-, Datenspeicher- und Datenausgabegeräte; an Telexverarbeitungsmaschinen, elektronischen Schreibmaschinen oder Computern angeschlossene Lochstreifenstanzen zu Herstellung von einem Fernschreiber angepassten Dataträgern; elektrische oder elektronische Buchführungs-, Fakturierungs- und Schreib-Rechenmaschinen; elektrische Gebläse; elektrische Vakuumreinigungsapparate, elektrische Staubsauger, elektrische Bohnerapparate; Radio- und Televisionsapparate; Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Marken betätigt werden; Sprechmaschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöscher; Licht-, Heiz-; Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsanlagen, sowie sanitäre Anlagen; Autoklaven; Desinfektions- und Sterilisierungsapparate; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Schreibmaschinen und Büroartikel; Kopierapparate; Wände, mobile Trennwände, Fussböden, Decken, Türen und Fenster; Möbel; Einbauküchen; Schränke, Regale, Gestelle und Kästen für Lager und Archive; Behälter aus Holz oder Kunststoff; kleine Haus- und Küchengeräte, sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Reinigungsinstrumente und Reinigungsmaterial; Stahlspäne; kleine Krüge, Schalen, Becher, Tafelgeschirr, Gefässe und Vasen aus Glas, Porzellan oder Steingut.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022

  2. 16.11.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2021

  3. 09.05.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2012

  4. 20.08.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007

  5. 20.12.2001

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 247 vom 20.12.2001

  6. 07.03.1983

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 55 vom 07.03.1983

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.