Bildmarke
Schweizer Marke · 320364 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 320364
- Gesuchsnummer
- 03819/1982
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 17.07.1982
- Eingetragen
- 26.01.1983
- Veröffentlicht
- 07.03.1983
- Geschützt bis
- 17.07.2032
- Bemerkungen
- mit abgeänderter Warenangabe Hinterlegung Erneuerungsmarke: 05.01.1983
- Erneuert
- 194013
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.01.01, 26.01.03, 26.01.10, 26.02.01, 26.04.01, 26.04.05, 26.04.10, 26.04.18, 26.04.24, 27.05.01, 27.05.21
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Elektronik, Software und Messgeräte · Medizinische Geräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Papier und Druckerzeugnisse · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke und zum Gebrauch in der Land-, Forst- und Gartenwirtschaft, einschliesslich Mittel zur Reinigung in der Lebensmittel-, Textil- und Maschinenindustrie, im Verkehr- und Transportwesen sowie im Baugewerbe, insbesondere Mittel zur Reinigung von Hausfassaden, von Tierställen, von Kraftwagen und Tankschiffen; Kunststoffe in Form von Flüssigkeiten oder Pasten; Härtemittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Bleich- und Waschmittel; Polier-, Entsalzungs-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, einschliesslich Wachse, Rostentfernungs-, Asphaltentfernungs-, Passivierungs- und Neutralisierungsmittel; Seifen; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle; Anker, Ambosse, Glocken, gewalzte und gegossene Bauteile; Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege; Ketten mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge; Kabel und Metalldrähte (nicht für elektrische Zwecke); Maschinenschränke, Werkzeugschränke und Normschränke aus Metall; Metallkästen; Werkbänke, Werktische, Lagerregale, Tragrahmenregale, Vollwandregale, Palettenregale, Kastenträger für Lagerregale, Rollgestelle, Schubladenblöcke und Lagerbehälter; Metallröhren; Geldschränke und Kassetten; Stahlkugeln; Hufeisen; Nägel und Schrauben; Erze; Werkzeugmaschinen; Maschinen zur Pflege der Böden und Möbel, insbesondere Scheuer- und Poliermaschinen; Teppichreinigungsmaschinen; Geschirrwasch- und -spülmaschinen, Spülmaschinen und Waschmaschinen, Wäschezentrifugen, Trockentrommeln für Wäsche, Bügelmaschinen, Wäschemangeln; Nähmaschinen; Haushaltmaschinen, insbesondere Mixer; Hochdruckreinigungsgeräte, -maschinen und -aggregate, insbesondere zur Reinigung von Kraftwagen und Hausfassaden und zur Verwendung in der Industrie; Hochdruckpumpen; Rasenmäher; Kettensägen; Kaffeebrühmaschinen; elektrische Kleinmotoren, Verbrennungsmotoren, insbesondere Aussenbordmotoren; Staubsauger, Haushaltventilatoren und Kühlmaschinen; Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Fahrzeuge); grosse landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate; wissenschaftliche, nautische, geodätische, fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; elektronische Datenerfassungs-, Datenübertragungs-, Datenverarbeitungs-, Datenspeicher- und Datenausgabegeräte; an Telexverarbeitungsmaschinen, elektronischen Schreibmaschinen oder Computern angeschlossene Lochstreifenstanzen zu Herstellung von einem Fernschreiber angepassten Dataträgern; elektrische oder elektronische Buchführungs-, Fakturierungs- und Schreib-Rechenmaschinen; elektrische Gebläse; elektrische Vakuumreinigungsapparate, elektrische Staubsauger, elektrische Bohnerapparate; Radio- und Televisionsapparate; Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Marken betätigt werden; Sprechmaschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöscher; Licht-, Heiz-; Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsanlagen, sowie sanitäre Anlagen; Autoklaven; Desinfektions- und Sterilisierungsapparate; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Schreibmaschinen und Büroartikel; Kopierapparate; Wände, mobile Trennwände, Fussböden, Decken, Türen und Fenster; Möbel; Einbauküchen; Schränke, Regale, Gestelle und Kästen für Lager und Archive; Behälter aus Holz oder Kunststoff; kleine Haus- und Küchengeräte, sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Reinigungsinstrumente und Reinigungsmaterial; Stahlspäne; kleine Krüge, Schalen, Becher, Tafelgeschirr, Gefässe und Vasen aus Glas, Porzellan oder Steingut.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022
- 16.11.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2021
- 09.05.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2012
- 20.08.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007
- 20.12.2001
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 247 vom 20.12.2001
- 07.03.1983
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 55 vom 07.03.1983
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.