Bildmarke
Schweizer Marke · 323986 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 323986
- Gesuchsnummer
- 06725/1982
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 27.11.1982
- Eingetragen
- 28.06.1983
- Veröffentlicht
- 20.08.1983
- Geschützt bis
- 27.11.2032
- Bemerkungen
- mit eingeschränkter Warenangabe Hinterlegung Erneuerungsmarke: 29.11.1982
- Erneuert
- 195014
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.04.03, 26.04.06, 26.04.09, 26.04.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge
Produkte zum Reinigen und/oder Polieren, um bearbeiteten oder unbearbeiteten, harten oder biegsamen Oberflächen einen Schutzüberzug zu verleihen, einschliesslich von Metall-, Holz-, Glas-, Kunststoff- und Lederoberflächen; wachsartige Schutzüberzüge zur Verwendung auf bearbeiteten und unbearbeiteten Oberflächen aus Metall, Keramik, Ziegelstein, Kunststoff, Holz, Leder, Glas, Marmor, Terrazzo und/oder anderen harten, elastisch nachgiebigen und weichen Oberflächen; Glanzmittel; Wachsemulsionen; Harzemulsionen; Wachslösungsmittel; Desinfektionsmittel; Insektizide; insektenabstossende Mittel; Geruchsbekämpfungsmittel; Erzeugnisse mit Kombinationen von Schutzüberzügen, von polierenden, reinigenden, desinfizerenden, desodorisierenden und/oder insektentötenden Eigenschaften; Luftauffrischer; synthetische Harze in Puderform, flüssiger Form oder in Form von Paste; chemische Produkte für den Gebrauch im Bereiche der Industrie, der Wissenschaft, der Landwirtschaft, des Gartenbaues und der Forstwirtschaft; Handstempel; Metallbearbeitungsschmier- und -kühlmittel; Präparate für die Reinigung von landwirtschaftlichen Produkten und Wachse als Schutzüberzüge für landwirtschaftliche Produkte; elektrische und handbetätigte Abschleif- und Scheuergeräte sowie Auftragevorrichtungen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 20.05.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2022
- 04.01.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2012
- 24.09.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 184 vom 24.09.2007
- 11.11.2002
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 218 vom 11.11.2002
- 20.08.1983
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 193 vom 20.08.1983
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.