C. C. & G. P. C0 H.
Schweizer Marke · 324851 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Fahrzeuge · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Bekleidung und Schuhe
Transportbänder und Transportbandzubehör aus Gummi und gummiähnlichen Stoffen, nämlich Beläge für Transportband-Umlenktrommeln, Pufferringe für Förderband-Tragrollen, ortsfester Abstreifer zum Entfernen von Verschmutzungen auf Förderbändern; Riemen für Hulltriebe, insbesondere Keilriemen (auch solche für Motoren von Landfahrzeugen), Zahnriemen, Flachriemen und Rundriemen; Reibräder und elastische Bälge und Ringe für Räder von Reibradgetrieben; Formkörper aus Gummi und gummiähnlichen Stoffen, auch in Verbindung mit Metall, zum Dichten, Abfedern und zur Schwingungsdämpfung; Luftfederbälge, insbesondere zum Abfedern von Fahrzeugen, als Hubelemente und als Anpresskörper bei der Halterung von Walzen; Dichtungselemente, Schläuche, Schlauchkrümmer und Drucktücher aus Gummi oder gummiähnlichen Stoffen; Bezüge für Walzen aus Gummi und gummiähnlichen Stoffen, insbesondere für grafische Walzen; Klischee-Gummi; Büromaschinenwalzen; Sohlen und Absätze für Schuhwerk; Sohlenplattenschuhe und Absatzplatten aus Gummi oder gummiähnlichen Stoffen, Gleitschützer für Schuhe, Formbrandsohlen aus Gummi oder gummiähnlichen Stoffen, gegebenenfalls mit Füllstoffen, insbesondere Kork; hart und weich eingestellte Schäume aus Gummi und Kunststoffen als Platten und Bahnen; Sitz- und Liege-Elemente aus Gummi- und Kunststoffschaum. Polster für Polstermöbel und Fahrzeuge, Matratzen; Zellgummi in Platten und Bahnen zur Weiterverarbeitung als Schwingungs-, Körperschall- und Wärmedämpfer; gummierte Stoffe für Drucktücher, Schlauchboote, Membrane und Schürzen; Luftreifen, Vollreifen sowie Felgenbänder, Ventile und Luftschläuche für Luftreifen, Laufstreifen zum Besohlen und Runderneuern von Luftreifen, Reifenreparaturmaterial, und zwar Flicken, Pflaster und Pfropfen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.11.2013
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2013
- 19.09.2011
Übertragen
- Inhaber/in
- Continental Reifen Deutschland GmbH, Vahrenwalderstrasse 9, 30169 Hannover, Deutschland → Continental Reifen Deutschland GmbH, Vahrenwalder Str. 9, 30165 Hannover, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2011
- 31.08.2011
Übertragen
- Inhaber/in
- Continental Aktiengesellschaft, Vahrenwalder Strasse 9, 30165 Hannover, Deutschland → Continental Reifen Deutschland GmbH, Vahrenwalderstrasse 9, 30169 Hannover, Deutschland
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2011
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 02.06.2003
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 103 vom 02.06.2003
- 05.05.2003
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Continental Gummi-Werke, Aktiengesellschaft, Königsworther Platz 1, Hannover 1, Deutschland → Continental Aktiengesellschaft, Vahrenwalder Strasse 9, 30165 Hannover, Deutschland
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 84 vom 05.05.2003
- 23.09.1983
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 222 vom 23.09.1983
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.