ROLLET

Schweizer Marke · 326211 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
326211
Gesuchsnummer
03039/1983
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
26.05.1983
Eingetragen
24.10.1983
Veröffentlicht
19.11.1983
Gelöscht
14.01.2004
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel · Pharmazeutika · Papier und Druckerzeugnisse · Haushalts- und Küchengeräte

Lufterfrischer, Desodorierungsmittel (ausgenommen solche für den persönlichen Gebrauch), Desinfektionsmittel, keim- und pilztötende Präparate; Papier, Papierwaren, nämlich Toilettenpapierprodukte; Rollenhalter für Toilettenpapier, kleine Haushaltsgegenstände und -behälter, mit Ausnahme von solchen aus Edelmetall oder damit -beschichteten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.02.2004

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 26 vom 09.02.2004

  2. 03.04.1984

    Teilweise gelöscht

    WDL
    Lufterfrischer, Desodorierungsmittel, Desinfektionsmittel, keim- und pilztötende Präparate, Papier, Papierwaren, nämlich Toilettenpapierprodukte; Rollenhalter für Toilettenpapier, kleine Haushaltsgegenstände und -behälter, mit Ausnahme von solchen aus Edelmetall oder damit beschichteten. → Lufterfrischer, Desodorierungsmittel (ausgenommen solche für den persönlichen Gebrauch), Desinfektionsmittel, keim- und pilztötende Präparate; Papier, Papierwaren, nämlich Toilettenpapierprodukte; Rollenhalter für Toilettenpapier, kleine Haushaltsgegenstände und -behälter, mit Ausnahme von solchen aus Edelmetall oder damit -beschichteten.
    Nizza Klassifikation Nr.
    3,5,16,21 → 3,5,16,21

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 79 vom 03.04.1984

  3. 19.11.1983

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 271 vom 19.11.1983

Beteiligte

Inhaberin

S.C. Johnson & Son, Inc.

1525 Howe Street, Racine (WI 53403-2236), US

Vertreterin

E. Blum & Co. Patentanwälte

Vorderberg 11, 8044 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.