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Schweizer Marke · 326764 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
326764
Gesuchsnummer
04943/1983
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
02.09.1983
Eingetragen
28.11.1983
Veröffentlicht
20.12.1983
Geschützt bis
02.09.2033
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren · Elektronik, Software und Messgeräte · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Melkmaschinen und Zubehör wie Melkzeuge, Zitzengummis, Melkmaschinensteuergeräte, nämlich Pulsatoren, Milchfluss- und Milchmengenmessgeräte, Milchflussindikatoren, Vakuumsteuergeräte, Vakuumabschaltgeräte; automatische Melkzeugabnahmegeräte, Reinigungsautomaten, Geräte zur Euterreinigung, Melkstände und Teile hiervon, nämlich Fütterungsstände und Fütterungsautomaten, Futtermittel.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.09.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2023

  2. 04.09.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2013

  3. 03.11.2003

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 211 vom 03.11.2003

  4. 22.09.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Grünecker, Kinkeldey, Stockmair, & Partner, Patentanwälte, Maximilianstrasse 58, D-W-8000 München 22, Deutschland → R.A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 181 vom 22.09.2003

  5. 20.12.1983

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 297 vom 20.12.1983

Beteiligte

Inhaberin

Bio-Melktechnik Hoefelmayr & Co.

Steinwichselnstrasse 20, 9052 Niederteufen

Vertreterin

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R.A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.