Bildmarke
Schweizer Marke · 330294 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 330294
- Gesuchsnummer
- 05974/1983
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 25.10.1983
- Eingetragen
- 07.05.1984
- Veröffentlicht
- 13.06.1984
- Geschützt bis
- 25.10.2033
- Wiener Klassifikation
- 02.01.16, 02.01.30, 02.03.07, 02.03.16, 02.07.23, 02.07.25
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Schmuck und Uhren · Musikinstrumente · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Seile, Zelte und Rohfasern · Garne und Fäden · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Kurzwaren · Teppiche und Bodenbeläge · Spiele, Spielzeug und Sportartikel · Fleisch, Milchprodukte und Konserven · Kaffee, Backwaren und Süsswaren · Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse · Bier und alkoholfreie Getränke · Alkoholische Getränke · Tabak und Raucherartikel
Chemische Erzeugnisse für fotografische, land- und gartenwirtschaftliche Zwecke, natürliche und künstliche Düngemittel; Feuerlöschmittel, Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Produkte zur Konservierung von Nahrungsmitteln; Klebstoffe für industrielle Zwecke; fotografische Filme, Farben, Lacke und Firnisse; Rostschutz- und Holzkonservierungsmittel; Beizen. Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Seifen, Parfümerien, kosmetische Produkte, einschliesslich Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwasch- und -pflegemittel, Zahnputzmittel; Zahnbürsten. Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe, Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichter, Nachtlichter, Dochte. Hygienische Präparate; diätetische Nährmittel; Pflaster und Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren. Glocken, Ketten, Kabel und Metalldrähte; Schlosserwaren; Kassetten; Nägel und Schrauben. Handwerkszeuge und -instrumente; Messerschmiedwaren; Gabeln und Löffel. Elektrische Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; elektrische Haushaltmaschinen, -apparate und -instrumente; fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; Wäge- und Unterrichtsapparate; Rechenmaschinen; Bild- und Tonaufnahme- und -wiedergabegeräte, Tonbänder, Schallplatten, Feuerlöscher. Beleuchtungskörper, Heiz-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- sowie sanitäre Apparate und Geräte; Uhren und Bijouteriewaren, Musikinstrumente. Papier; Pappe; Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Buchbinderartikel, Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe für Schreibwarengeschäfte; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Spielkarten, Drucktypen. Kunststoffe in Form von Folien, Platten und Stangen für den Haushalt; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Asbest; Schläuche, Leder- und Ledernachahmungen; Häute und Felle; Koffer, Reisetaschen, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Peitschen, Sattlerwaren. Baumaterialien wie Zement, Kalk, Gips. Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Korbwaren. Kleine nichtelektrische Haus- und Küchengeräte, tragbare Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten, Reinigungsinstrumente und -material, Stahlspäne; Glas-, Porzellan- und Steingutwaren für den Haushalt. Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke; Polstermaterial (Pferdehaare, Kapok, Federn, Seegras und dergleichen); Gespinstfasern. Garne. Webstoffe, Weisswaren, Bett- und Tischdecken. Bekleidungsstücke einschliesslich Stiefeln, Schuhen und Pantoffeln. Merceriewaren, einschliesslich Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürsenkel, Knöpfe, Druckknöpfe, Haken, Ösen, Nadeln, Reissverschlüsse; künstliche Blumen. Teppiche, Matten, Linoleum und andere Waren, die als Fussbodenbelag dienen; Tapeten. Spielwaren; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck. Nahrungsmittel aller Art. Sämereien; lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermittel. Alkoholische und nichtalkoholische Getränke sowie Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. Tabak und Tabakfabrikate; Raucherartikel; Streichhölzer.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2023
- 06.12.2013
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Coop Genossenschaft, Thiersteinerallee 12, 4053 Basel → Coop-Gruppe Genossenschaft, Thiersteinerallee 12, 4053 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2013
- 03.12.2013
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Coop, Thiersteinerallee 12, 4053 Basel → Coop Genossenschaft, Thiersteinerallee 12, 4053 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2013
- 02.10.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2013
- 29.12.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- Coop Schweiz, Thiersteinerallee 12, 4053 Basel → Coop, Thiersteinerallee 12, 4053 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 249 vom 29.12.2003
- 24.11.2003
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 226 vom 24.11.2003
- 13.06.1984
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 135 vom 13.06.1984
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.